Zwangsvollstreckung Insolvenzverfahren

Durchsetzung Insolvenzverfahren

auch für die Forderungen von Gläubigern, die nicht am Insolvenzverfahren beteiligt sind. Im Falle einer Insolvenz sind Besonderheiten zu berücksichtigen. Aufenthaltsrecht bei Zwangsvollstreckung und Insolvenz. Vollstreckungs- und Insolvenzverfahren aus Sicht des Praktikers. Zeitlich erfolgt die Vollstreckung oft vor der eigentlichen Insolvenz (Privatinsolvenz oder reguläre Insolvenz).

Durchsetzungsverbot - Durchsetzung verboten

Wenn sich herumspricht, dass ein Kreditor oder der Kreditnehmer selbst einen Antrag auf Insolvenz stellt, beginnt oft ein "Wettlauf der Kreditoren", ihre Ansprüche gegen den Kreditnehmer durch Vollstreckungsmaßnahmen oder Willkürmaßnahmen zu absichern. Tritt dies ohne Beeinträchtigung ein, so kann sich das am Insolvenzverfahren beteiligte Vermögen verringert haben, wenn das Insolvenzgericht entscheidet, dass die Insolvenzeröffnung nicht mehr möglich ist oder dass ein Konkursverwalter beschlagnahmte Vermögenswerte und Ansprüche auf die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte durch Einspruch wieder einfordern muss.

Daher trifft das Konkursgericht von Amtes wegen alle notwendigen einstweiligen Verfügungen, um eine Änderung der finanziellen Situation des Zahlungspflichtigen zu verhindern, die sich nachteilig auf die Insolvenzgläubiger auswirken würde. Zu diesem Zweck kann sie Vollstreckungsmaßnahmen, wie die Beschlagnahme von Sachen oder Ansprüchen, verbieten oder vorübergehend aussetzen. Ein Vollstreckungsverbot wird nicht allein durch den Antrag auf Eröffnung des Verfahrens ausgelöst; der Kreditgeber kann sich gegebenenfalls dem Verlustrisiko der Nichtigkeit von Vollstreckungsmaßnahmen durch die so genannten "Nichtrückgabefristen" und der Ablehnung durch den Insolvenzverwalter bei Eröffnung des Verfahrens aussetzen.

Ein Vollstreckungsverbot wird vom Konkursgericht nur dann ausgesprochen, wenn es nach seinen Erkenntnissen das an dem Insolvenzverfahren beteiligte Vermögen gefährdet. Es ist nicht möglich, einen provisorischen Nichtdurchsetzungsbeschluss zu erlassen, soweit es sich um Immobilien, d.h. Land, handelt. Daher kann ein Kreditgeber ein Sicherungsrecht bis zur Insolvenzeröffnung weiter registrieren und die Zwangsverwertung und/oder Zwangsverwaltung des Vermögens in einem speziellen Vergabeverfahren durchführen.

Allerdings kann in diesem Insolvenzverfahren ein vorübergehender Konkursverwalter die vorübergehende Aussetzung der Auktion veranlassen, um z.B. die Fortführung des Unternehmens zu fördern. Vollstreckungsverbot ist oft mit anderen Massnahmen im Zusammenhang mit einer Sicherungsentscheidung verknüpft, vor allem mit einem Verbot der Verfügung des Zahlungspflichtigen oder einem Vorbehalt der Zustimmung für die rechtlichen Geschäfte des Zahlungspflichtigen durch einen provisorischen Konkursverwalter.

Sie kann nur dann auf diese Art und Weise erkannt werden, wenn sie mit einem allgemeinen Verbot für den Debitor, über die zu veröffentlichenden Vermögenswerte zu verfügen, zusammenfällt oder wenn sich der vorläufige Insolvenzverwalter das Recht auf Zustimmung vorbehält. Andernfalls kann ein Kreditor durch ein Verbot der Vollstreckung durch das Konkursgericht bei der Vollstreckung gegen den Schuldner überraschen. Die Vollstreckungstermine enden entweder mit der Zurückziehung oder Vollstreckung des Insolvenzantrages, der Ablehnung des Insolvenzantrages mangels Vermögens durch das Konkursgericht oder dem Errichtungsbeschluss.

Daher ist jeder Kreditgeber gut beraten, das Ergebnis eines Konkursverfahrens zu verfolgen. Tritt es nicht zur Öffnung ein, ist ein Zwangsvollstreckungsverbot unverzüglich mit Beendigung des Insolvenzöffnungsverfahrens aufzulösen. Der Vollzug kann dann gestartet oder unmittelbar fortgeführt werden. Die vorläufigen Vollstreckungsausschlüsse werden bei der Insolvenzeröffnung automatisch irrelevant, da zum Eröffnungsbeschluss die Verfügungs- und Verwaltungsgewalt über das Schuldnervermögen per Gesetz auf den Konkursverwalter übertragen wird.

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