Wohlverhaltensperiode

Zeit des guten Verhaltens

Entlastung von Restschuld - und die Pflicht des unabhängigen Schuldners zur Information während der Zeit des guten Verhaltens. Gewährung einer Durchsetzungsklausel während der Zeit des guten Verhaltens. Wie lange ist eine Periode des guten Verhaltens? Der Zeitraum des guten Verhaltens ist relevant im Zusammenhang mit Verbraucherinsolvenzen: Bei Privatinsolvenzen beginnt nach der Aussetzung des Insolvenzverfahrens die sogenannte Zeit des guten Verhaltens.

>Verhaltensdauer

Der Good Conduct Period ist wohl eine der bedeutendsten Etappen im Verbraucherinsolvenzverfahren. Während dieser Zeit wird am Ende entschieden, ob das sachverständige Verfassungsgericht die Befreiung von der Restschuld gewähren oder verweigern kann. Die Frist für die Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens wird zwar erst nach Beendigung des Konkursverfahrens beginnen, jedoch gilt der Tag der Einreichung des Antrags als Basis für die sechsjährige Frist. Ein weiteres Grundbedürfnis ist die Arbeit, denn während der Zeit des guten Verhaltens werden die Betroffenen zur regulären Arbeit ermutigt oder müssen eine Arbeit suchen.

Insbesondere für Arbeitslose können während der Zeit des guten Verhaltens schwerwiegende Schwierigkeiten auftreten, wenn diese Pflicht nicht erfüllt wird und angemessene Arbeitsplätze abgelehnt werden. Der oft geäußerten Auffassung, dass in der Phase des guten Verhaltens keine neuen Forderungen aufkommen dürfen, mangelt es dagegen an einer Rechtsgrundlage in der Konkursordnung. Treten darüber hinaus während der Dauer des guten Verhaltens Verstöße gegen das Konkursrecht auf, kann die Gewährung der Befreiung von der Restschuld verweigert werden, was das ganze Unternehmen zerstört.

Zeitraum des guten Verhaltens - Information und Rechtsbeistand

Bei der guten Durchführung handelt es sich um die Probezeit des Debitors. Es geht von einem Antragstellung des Zahlungspflichtigen auf Gewährung der Restentgeltbefreiung aus und startet mit dem Ende des Nachlassverfahrens. Der Insolvenzgerichtshof verkündet durch Bescheid, dass der Insolvenzschuldner die Befreiung von der Restschuld erhält, wenn er den Verpflichtungen aus 295 der Zahlungsunfähigkeitsgesetzgebung (InsO) nachgekommen ist. Das Verfahren läuft bis zu sechs Jahre nach der Insolvenzeröffnung (§§ 287 Abs. 2, 295 InsO).

Kürzlich kann der Insolvenzschuldner die Frist auf drei Jahre nach Verfahrenseröffnung kürzen, wenn er die Prozesskosten bezahlt hat und eine Erfüllung der Ansprüche der Gläubiger des Konkursverfahrens in der Größenordnung von mind. 35% möglich ist (§ 300 InsO). Der Insolvenzgerichtshof beschließt über die Gewährung der Befreiung von Restschuld am Ende der Frist für das ordnungsgemäße Verhalten. Vor allem während der Gutdünkungsphase muss der Debitor menschenwürdige Arbeit leisten oder versuchen, menschenwürdige Arbeit zu leisten.

Handelt es sich bei dem Zahlungspflichtigen um einen Selbständigen, muss er seine Kreditoren in die gleiche Lage versetzen, als ob er durch Zahlung an den Trustee ein entsprechendes Arbeitsverhältnis begründet hätte. Im Gegensatz zum Debitor, der Angestellter ist, muss der unabhängige Debitor unabhängig davon kontrollieren, ob er seiner Verpflichtung aus 295 Abs. 2 Slg. 2 Ino. gerecht wird.

Vermögenswerte, die der Debitor während der Phase des guten Verhaltens durch Tod oder im Hinblick auf ein zukünftiges Erbschaftsrecht erworben hat, sind dem Trustee zur Hälfte zu erstatten.

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