Was ist Kontopfändung

¿Was ist eine Kontoeröffnung?

das Konto des Schuldners? Können Kreditinstitute diese Pfändungen vornehmen und welche Rechtsmittel stehen dem Schuldner zur Verfügung? Lediglich das Lustige ist, dass der Gläubiger mir bisher noch nicht geschrieben hat. Dabei ist das Guthaben in Höhe eines gesetzlich festgelegten Rahmens gegen Kontopfändungen durch Gläubiger geschützt. Hier erfahren Sie, was ein Bankkonto zum Schutz vor Beschlagnahmung ist und wann es sinnvoll ist.

Die Kontenbeschlagnahme ?

Unter Pfändungen eines Kontos ist die Verpfändung einer Zahlungsforderung des Auftraggebers gegen die Bank aus einem laufenden Bankkonto zu verstehen. Für die Beschlagnahmung sind nicht die Einzelbuchungen auf das Bankkonto, sondern der Restbetrag maßgeblich. Dabei kann die Beschlagnahmung des aktuellen Standes, d.h. zum Lieferzeitpunkt des Pfändungsauftrags, oder des aktuellen Standes neben den zukünftigen Saldenforderungen stattfinden.

Wird nur der aktuelle Kontostand beschlagnahmt, kann die Beschlagnahmung unwirksam sein, wenn kein Kredit auf dem laufenden Konto registriert ist. Werden auch die zukünftigen Saldenforderungen eingezogen, so verbleibt die Einziehung solange, bis die Forderungen ausgeglichen oder die Einziehung erloschen ist. Eine Beschlagnahme- und Einziehungsanordnung oder eine Beschlagnahme- und Überweisungsanordnung ist immer eine Grundvoraussetzung für eine Kontenpfändung.

Das zuständige örtliche Gericht, das Zwangsvollstreckungsgericht am Sitz des Zahlungspflichtigen, erlässt einen solchen Pfändungs- und Abtretungsbeschluss (PfÜB) auf der Basis eines Vollstreckungsbeschlusses. Die Zustellung des Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses (PfÜB) erfolgt durch den für die jeweilige Abtretung verantwortlichen Verwalter der Hausbank, der als dritter gesetzlicher Schuldner auftritt. Ein Pfändungs- und Einziehungsbeschluss wird immer auf der Basis einer Leistungsbescheid, z.B. eines Steuerbescheids, von den Vollzugsbehörden, z.B. dem Steueramt, ergangen.

Fordert der Auftrag die BayernLB auf, eine so genannte Drittdeklaration auszustellen, dies könnte nach 840 ZPO geschehen, so hat sie innerhalb von zwei Kalenderwochen zu werden. In diesem Fall sperrt die Zentralbank die Kreditkarten des Accounts, um den fälligen Geldbetrag zu "trennen". Dies ist natürlich nur möglich, wenn das Geld für das betreffende Kundenkonto ausreichend ist.

Gemäß 835 III ZPO überweist die Hausbank den Betrag innerhalb von zwei Monaten an den Einlieferer. Nach deutschem Recht wird die Pfändung eines Kontos daher als die Pfändung eines Debitorenkontos des Debitors, des Kontobesitzers, verstanden. Dies geschieht im Zusammenhang mit der Vollstreckung durch einen rechtskräftig erlangten Beschlagnahmebeschluss, in der Regel zusammen mit einem Überstellungsbeschluss.

Pfändungen können sowohl für Kontokorrentguthaben als auch für Kontokorrentguthaben, Termingelder und Sparkonten erfolgen. Unter Pfändungen werden die §§ 828 ff. HGB verstanden. Verfügt ein Bankkonto über ein Kreditguthaben, das die Anforderungen an die Pfändbarkeit erfuellt, kann es auch beschlagnahmt werden. Dies ist dann der Fall: Bei einer behördlichen Beschlagnahme- und Einziehungsanordnung nach den §§ 281, 282, 309, 314 und 315 AO (Abgabenordnung).

Die Beschlagnahme wird gemäß 309 Abs. 2 AO mit der Übergabe dieses Inkassoauftrags an die Hausbank vollzogen. Falls eine Verpfändung, Beschlagnahmung und ein Transportauftrag ausgestellt wurde. Die Beschlagnahme wird mit der Übergabe des PSS an die betreffende Stelle rechtsgültig und wird durchgeführt. Es bestehen weitere rechtliche Bestimmungen für die Einziehung.

Gemäß 840 Abs. 1 ZPO sieht sich die depotführende Stelle als Drittschuldner. Für die Depotbank gilt: Sie ist ein Dritter. Soll die Reklamation als berechtigt angesehen werden, ist die Hausbank zur Zahlung des Kaufpreises berechtigt? Wurden Forderungen aus der Forderungen bereits an andere Kreditoren abgetreten? Wurde eine Anlage nach 833a Abs. 2 ZPO in den letzten 12 Monate aufgeschoben?

Ist das von der Anlage betroffene Benutzerkonto ein nach 850k Abs. 7 ZPO geschützte Person? Selbstverständlich würden sich die Kreditgeber eine wesentlich umfangreichere Information über den Kreditnehmer wünscht. Diese wird unter anderem in 851 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit 613 S. 2 BGB dargestellt.

Die Perfidie ist, dass es, sobald das Geldbetrag auf das Bankkonto des Mitarbeiters eingezahlt wird, eine andere rechtliche Grundlage gibt. Mit der Erfüllung des Lohnanspruchs nach 362 Abs. 1 BGB entfällt der Lohnanspruch. Bei der Pfändung von Löhnen wissen die Kreditgeber, wie sie sich unmittelbar an den Auftraggeber wenden können. Diese Ziffer rechtfertigt die Pfändung von Löhnen unmittelbar vom Auftraggeber.

Die Arbeitgeberin verändert sich, wie die oben genannte Hausbank, indem sie den Pfändungs- und Überweisungsauftrag an den dritten Kreditor übergibt. Damit hat der Kreditor auch die Chance, gegen den Auftraggeber als Kreditgeber rechtliche Schritte einzuleiten, um auf den Geldbetrag zu klagen. Unmittelbar nach Kenntnisnahme des Pfändungs- und Überweisungsauftrags durch den Auftraggeber hat dieser den belegbaren Teil des Erwerbseinkommens zu bestimmen.

Der Mitarbeiter leistet bis zur vollständigen Rückzahlung der Ansprüche Leistungen an den Kreditgeber des Mitarbeiters. Stehen mehrere gepfändete Forderungen verschiedener Kreditgeber an, werden diese vom Auftraggeber in der Rangfolge bearbeitet, in der sie zugestellt wurden. Dies geschieht nach 804 Abs. 3 ZPO, dem so genannten Vorrangsprinzip.

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