Verbraucherinsolvenz

Konsumenteninsolvenz

Verbraucherinsolvenzen sind ein mühsamer Prozess, der zur Entlastung der Restschuld führt. Welche Voraussetzungen gibt es, um in laufenden Verbraucherinsolvenzverfahren eine Zustimmungspflicht einzuführen? Die Verbraucherinsolvenzverfahren sollen einen wirtschaftlichen Neuanfang durch die Beseitigung von Restschuld ermöglichen. In der Lohnbuchhaltung lernen Sie, wie Sie mit Verbraucherinsolvenzen sicher umgehen. Erfahren Sie, wie Sie eine Verbraucherinsolvenz schnell, effektiv und reibungslos abwickeln können, bis die Restschuld beglichen ist.

Internetauftritt ? Konsumenteninsolvenzverfahren

Für die Insolvenz von Verbrauchern gilt die Konkursordnung. Verbrauchsinsolvenzverfahren werden oft als private Konkursverfahren oder private Konkursverfahren oder auch private Konkursverfahren bezeichnet. Es geht darum, die Gläubiger eines in Konkurs geratenen Debitors im Verhältnis zum Anteil der Forderung gleich zu befriedigen. Demgegenüber kann der Debitor nach Beendigung des Insolvenzverfahrens von den im Rahmen des Insolvenzverfahrens nicht erbrachten Leistungen (Restschuldbefreiung) entbunden werden. In Deutschland gibt es diese Möglichkeiten seit Bestehen der Insolvenzverordnung (InsO) am I. Jänner 1999. Die Befreiung von Restschuld kann sechs Jahre nach dem Gerichtsbeschluss zur Erlangung eines Verbraucherinsolvenzverfahrens erfolgen.

Für überschuldete Menschen sind Verbrauchsinsolvenzverfahren sinnvoll. In der Verbraucherinsolvenz nimmt die Anzahl der Verfahren deutlich zu. Ursächlich dafür ist nicht nur die zunehmende Staatsverschuldung, sondern vor allem die nach dem bisherigen Recht nicht gegebene Möglichkeiten der Schuldenerlass. Insbesondere seit der Novelle des Insolvenzgesetzes 2001, die eine Verschiebung der Prozesskosten vorsieht und es auch Schuldnern ohne Zahlungsmittel ermöglicht, ein Verbrauchsinsolvenzverfahren durchzuführen, ist ein starker Zuwachs zu verzeichnen.

In einem für die Judikative kaum überschaubaren Ausmaß nimmt die Zahl der Prozesse weiter zu. Allein für den Monat Januar 2005 betragen die erwarteten Ansprüche der Kreditgeber 3,7 Mrd. EUR (einschließlich Unternehmensinsolvenzen). Sie sind neben Anwälten (geeignete Person) auch befugt, in Verbrauchsinsolvenzverfahren zu beraten, deren Zweckmäßigkeit amtlich festgestellt ist (geeignetes Amt).

Dazu gehören unter anderem die kostenlosen Schuldenberatungsstellen der Gemeinden und Sozialverbände sowie die zertifizierten Verbraucherzentren. Für Privatpersonen, einschließlich ehemaliger Selbständiger und Kleingewerbetreibender, die weniger als 20 Kreditoren und keine Verpflichtungen aus Arbeitsverhältnissen mit Mitarbeitern haben, gelten die mehrstufigen Verbraucherinfalle. Die Schuldnerin muss mit den Kreditoren mittels eines Schuldenbereinigungsplans, der alle Verpflichtungen abdeckt, eine aussergerichtliche Beilegung ( "Insolvenzabwicklung") anstreben.

Für das aussergerichtliche Vorgehen muss sich ein Konsument an eine staatlich zugelassene Schuldenberatungsstelle oder einen Rechtsanwalt (vorzugsweise mit einer Berechtigungsbescheinigung für Beratungshilfe) wende. Anschließend wird ein Schuldenabgleichsplan mit dem Zweck des Schuldenerlasses erstellt, in dem die Zahlungen des Debitors an alle Kreditoren einfließen. Der vorliegende Aktionsplan kann alle notwendigen Vorkehrungen treffen, um eine Vereinbarung zwischen dem Zahlungspflichtigen und dem/den Zahlungsempfänger(n) zu erzielen.

Lehnt zumindest ein Kreditgeber diesen Notfallplan ab oder setzt ein Kreditgeber nach Bekanntgabe des Notfallplans die Vollstreckung der Forderung fort, so wird der Notfallplan als fehlgeschlagen angesehen. Schlägt der Vergleichsversuch fehl, kann der Zahlungspflichtige beim Zahlungsgericht das Insolvenzverfahren für Verbraucherinsolvenzen einreichen. Dazu ist die Zertifizierung einer "geeigneten Stelle" oder einer "geeigneten Person" über die Vollstreckung und den Ausgang des Vergleichsversuchs notwendig, vgl. auch Abschnitt 305 InsO.

Die Schuldnerin muss den Forderungsausgleichsplan mit dem schriftlichen Insolvenzantrag ( 311 InsO) oder unmittelbar nach diesem Antragstellung vorlegen. Vor der Einleitung des Konkursverfahrens überprüft das Bundesgericht, ob die Umsetzung eines juristischen Schuldenbereinigungsplans eine Erfolgschance hat. Wenn dies der Fall ist, werden der Planung und die Bilanz an die Kreditoren geschickt.

Falls der Entwurf nicht von mind. 50 v. H. der Kreditgeber abgewiesen wird (je nach Zahl und Höhe der Forderungen), kann das Richter die Genehmigung der abweisenden Kreditgeber auf Verlangen der geschuldeten Personen durchsetzen. Sind die bisher unternommenen Anstrengungen fehlgeschlagen, wird ein vereinfachtes Verbraucherinnsolvenzverfahren eingeleitet. Jetzt werden die bestehenden pfändbaren Vermögenswerte des Debitors realisiert und der Ertrag nach abzüglich der Prozesskosten an die Kreditoren verteilt.

Diese Verbraucherinsolvenz ist viel einfacher als das reguläre Insolvenzverfahren und kann unter gewissen Bedingungen auch in schriftlicher Form erfolgen. Mit der Erstellung der Sanierungstabelle (Gläubiger, Höhe der Forderung und Grund der Forderung) wird ein Insolvenzverwalter beauftragt. Darüber hinaus hat der Trustee die Funktion, das (pfändbare) Anlagevermögen des Debitors zu realisieren. Zum Stichtag können die Kreditgeber die Ablehnung der Entlastung der Restschuld anstreben.

Die Befreiung von der Restschuld lehnt das Bundesgericht ab, wenn einer der in 290 Abs. 2 Nr. 2 genannten Punkte zutrifft. Wenn kein (berechtigter) Ablehnungsantrag für die Befreiung der Restschuld erhoben wird, wird die Befreiung der Restschuld bekannt gegeben. In der Regel werden Verbrauchsinsolvenzverfahren zur Erlangung der Restschuld geführt. Der Kreditgeber teilt nach Abzug der Verfahrenskosten die den Kreditoren zustehenden Geldbeträge gemäß der in der Verteilerliste angegebenen Quoten auf.

Im Anschluss an den erfolgreichen Abschluss des Entschuldungsverfahrens gewährt das Bundesgericht dem Insolvenzverwalter auf Verlangen eine Befreiung von der Restschuld. NRW-Justizportal: Was ist eine Verbraucherinsolvenz?

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