Sozialamt Leistungen

Leistungen des Sozialamtes

wird vom Jobcenter Nürnberg Stadt keine Leistungen mehr nach SGB II erhalten. Anforderungen, Leistungsumfang und Sonderregelungen. Die Gemeinde, die die Sozialhilfeleistungen erbringt, kann beim Sozialamt ihres Bezirks Hilfe bei den Lebenshaltungskosten beantragen. Das Sozialamt weicht von diesen Richtwerten ab.

Lebenshilfe (§§ 27 - 40 SGB XII)

Unterhaltsförderung wird vor allem für Menschen in privaten Haushalten geleistet, wodurch Lebenspartner und im Haus wohnende minderjährige Familienvater als sogenannte "Einstandsgemeinschaft" gelten. Nach 27a SGB XII gehört "insbesondere Nahrung, Wohnen, Kleidung, Körperhygiene, Haushaltsgegenstände, Heizung und persönlicher Bedarf des Alltags" zu den notwendigen Lebensgrundlagen. "Die Unterstützung zur Erzielung des Lebensunterhalts erfolgt in erster Linie in Form einer Barzahlung.

Die Notwendigkeit der Existenzsicherung besteht aus den nachfolgenden Komponenten: Wie hoch diese Leistungen sind, hängt davon ab, ob die betreffende Personen allein leben oder ob sie geheiratet sind, ob sie ein Erwachsener oder ein Mitglied sind. Auch die Dienstleistungen für die Warmwasserbereitung werden auf dem aktuellen Niveau angeboten. Beispielsweise werden zusätzliche Anforderungen für Begünstigte mit einem Schwerbehindertenausweis mit der Note A, für Schwangere, für allein erziehende Eltern und für die dezentrale Trinkwasserversorgung erkannt.

Einmalleistungen werden für die Grundausstattung des Haushaltes, für Kleidung (auch für besondere Bedürfnisse während der Entbindung ) sowie für den Kauf und die Reparatur von Orthopädieschuhen, die Reparatur von Therapiegeräten und -ausrüstungen und die Vermietung von Therapiegeräten gewährt (§ 31 SGB XII). Darüber hinaus können Beitragszahlungen zur Kranken- und Pflegesicherung sowie zur Altersversorgung ( 32 und 33 SGB XII) angenommen werden.

Auch den Bewohnern von Institutionen wird die Lebensunterhaltshilfe angeboten. Neben den Dienstleistungen der Institution gehören dann vor allem Bekleidung und ein zur freien Verfügungstellung stehender Geldbetrag, der für die Erwachsenen mind. 27 v. H. der Norm-Anforderungsstufe 1 nach dem Anhang zu 28 ( 27b SGB XII) ausmacht. Nur wenn sich die im Auslande lebenden Deutschen in einer "außergewöhnlichen Notlage" wiederfinden und eine Rückführung aus gewissen GrÃ?nden nicht möglich ist, kann ihnen geholfen werden, ihren Unterhaltsanspruch zu bestÃ?tigen (§ 24 SGB XII).

Wer das reguläre Rentenalter überschritten hat und das vollendete volljährige Kind auf Dauer arbeitsunfähig ist, kann Ansprüche auf Grundleistungen der Altersrente und Invalidenleistungen haben. Grundvoraussetzung dafür ist, dass sie ihren erforderlichen Unterhalt nicht oder nicht genügend aus eigener Kraft, vor allem nicht aus eigenen Einkünften und Vermögenswerten, sichern können.

Der Leistungsbetrag wird auf der gleichen Ebene wie bei der Unterhaltshilfe außerhalb der Institute berechnet (Kapitel 3), muss aber im Gegensatz dazu geltend gemacht werden. Sie werden in der Regelfall für ein Jahr gewährt. Einkünfte wie Renten oder Vermögenswerte des Begünstigten, des nicht getrennten Ehepartners oder Gesellschafters und des Gesellschafters in einer einvernehmlichen Union werden wie bei der sozialen Unterstützung mitgerechnet.

Neben den Sozialversicherungsträgern informieren die GKV über die Grundversorgung im hohen Lebensalter und bei eingeschränkter Erwerbsfähigkeit sowohl für die Rentenversicherten als auch auf Wunsch für alle potenziell Berechtigten ohne Versicherungsschutz. Nähere Angaben zur Grundrente für das hohe Lebensalter und die verminderte Erwerbsfähigkeit finden Sie hier. Bei allen Leistungsempfängern, die nicht in der Krankenversicherung enthalten sind - ob öffentlich oder beruflich - wird die ärztliche Betreuung durch die Sozialeinrichtung gewährleistet.

Es ist zu differenzieren zwischen denjenigen, die (aktuelle) Sozialhilfeleistungen (z.B. Existenzsicherung oder Grundversorgung für das hohe Lebensalter und verminderte Erwerbsfähigkeit) in Anspruch nehmen, und denjenigen, die wahrscheinlich nicht für einen Zeitraum von mehr als einem Jahr eine kontinuierliche Lebensunterhaltshilfe in Anspruch nehmen (z.B. nicht beglichene Personen). Sie sind im Leistungsumfang der GKV enthalten. Er erhält in der Regelfall eine Gesundheitskarte von einer beliebigen Gesundheitskasse aus dem Umfeld der entsprechenden Sozialeinrichtung.

Anschließend stellt die Krankenversicherung dem Sozialversicherungsträger die Leistungen in Rechnung. Ganz anders ist es jedoch, wenn dem Leistungsberechtigten nicht erwartet wird, dass er einen monatliche ununterbrochene Unterstützung bei der Existenzsicherung erhält oder nur Beratung oder Rentenbeiträge einfordert. Die Gesundheitskasse bietet in diesem Falle keine ärztliche Behandlung an, aber die Sozialstellen sorgen für die erforderliche ärztliche Betreuung dieser Menschen im Zuge der Gesundheitsförderung nach den §§ 47 ff SGB XII.

Integrationshilfe nach SGB XII erhält, wer aufgrund einer (drohenden) körperlichen, geistigen oder geistigen Beeinträchtigung in seiner Teilhabe an der Gemeinschaft deutlich eingeschränkten Möglichkeiten zur Teilnahme ist. Die Integrationshilfe hat die Funktion, eine bevorstehende Invalidität zu verhindern oder eine Invalidität oder deren Konsequenzen zu eliminieren und die Menschen in die Gemeinschaft zu integrieren.

Der Nutzen der Integrationshilfe wird zum Teil ertrags- und vermögensunabhängig bereitgestellt. Nur wenn die Leistungen nicht von einem primär pflichtigen Dienstleister wie Krankenkasse, Pensionskasse oder Arbeitsamt übernommen werden, werden die Leistungen der Integrationsunterstützung bewilligt. Medizinische Rehabilitationsleistungen: Sie korrespondieren mit den Leistungsangeboten der ZKV. Vorteile für die Teilnahme am Arbeitsleben:

Dazu zählen Dienstleistungen im Bereich der Tätigkeit von anerkannten Behindertenwerkstätten, Dienstleistungen mit anderen Dienstleistern und Dienstleistungen mit gewerblichen und staatlichen Auftraggebern (Budget für Arbeit). Dienstleistungen zur Teilnahme am Gemeinschaftsleben: Dazu gehört unter anderem die Unterstützung bei der Kommunikation mit der Umgebung (z.B. Kostenübernahme für Gebärdensprachdolmetscher), die Unterstützung bei der Anschaffung, dem Um- und Ausbau sowie der Instandhaltung einer rollstuhlgerechten Ferienwohnung, die Hilfe beim selbstbestimmten Wohnen in Betreuungseinrichtungen (z.B. ambulante Wohngemeinschaften) und die Unterstützung bei der Teilnahme am sozialen und interkulturellen Ver gnügen (z.B. die Kostenübernahme für den Freundschaftsbesuch oder eine kulturelle Veranstaltung).

Partizipative Dienstleistungen in der Gemeinde umfassen auch kurative Bildungsangebote für noch nicht schulpflichtige Jugendliche (z.B. Unterstützungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Kinderbetreuung in einer Kindertagesstätte) und Hilfen bei einer geeigneten Schulausbildung, der Schulausbildung für einen adäquaten Berufsstand und der Schulung für andere geeignete Tätigkeiten.

Die Integrationsunterstützung wird auf Ersuchen des Begünstigten in Form eines "persönlichen Budgets" gewährt. Durch die Begrenzung der Versicherungsleistung nach SGB II auf die gesetzlichen Höchstsätze (Teilleistungssystem) kann nach der Umsetzung des neuen Konzepts der Pflegebedürftigkeit im SGB II und nach der signifikanten Leistungssteigerung der Krankenpflegeversicherung noch mehr Pflegebedarf entstehen.

Diese wird im Bedarfsfall durch Pflegehilfe im Sinne der sozialen Unterstützung abgedeckt. Ähnlich wie im SGB XI wurde am I. Jänner 2017 im SGB XII das neue Konzept der Pflegepflicht in das Zwölfte SGB XII aufgenommen, um bei Pflegebedarf eine angemessene Betreuung finanzbedürftiger Personen zu gewährleisten.

Wenn der Pflegebedarf für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten nicht zu erwarten ist und aus diesem Grund keine Leistungen von der Krankenkasse übernommen werden, wenn der Pflegebedarf nicht durch die Summe der beschränkten Leistungen der Krankenkasse gewährleistet ist.

In der Pflegehilfe entspricht die Leistung im Wesentlichen den Leistungen der Krankenkasse. Im Gegensatz zum früheren Recht auf Pflegehilfe werden die Leistungen vor allem auf Pflegeleistungen ausgedehnt. Die Leistungen der Pflegehilfe beziehen prinzipiell nur Menschen, die in den Klassen 2 bis 5 pflegebedürftig sind. Auch bei Leistungen innerhalb der Pflegehilfe müssen diese dementsprechend definiert werden.

Pflegebedürftigen der Klassen 2 bis 5 werden daher vor allem die ergänzenden Pflegeleistungen angeboten, die vor der Umsetzung des neuen Pflegekonzepts nur den gesetzlichen Kranken als soziale Zusatzleistungen der Langzeitpflegeversicherung zu Gute kamen. Der Beitrag zur Bewältigung besonders schwerer gesellschaftlicher Probleme (Kapitel 8 des SGB XII) wendet sich an Menschen, die unter besonders belastenden Lebensbedingungen in Verbindung mit gesellschaftlichen Problemen leiden.

Zu dieser Gruppe von Adressaten zählen vor allem die von Wohnungslosigkeit und damit verbundenen anderen existentiellen Problemen Betroffenen. Von der Wohnraumberatung über das Betreute Wohnen bis hin zur teilstationären stationären Hilfe (z.B. in Gestalt eines "Wärmeraums") und der stationären Pflege bieten die Gemeinden ein breites Spektrum an Hilfestellungen. Schliesslich bietet die soziale Hilfe auch Hilfe in anderen Stresssituationen, die der Begünstigte allein nicht meistern kann.

Im neunten Abschnitt des SGB XII werden unterschiedliche Leistungen behandelt: Der Beistand für den Fortbestand des Haushaltes ( 70), der Altenbeistand ( 71), der Blindenbeistand ( 72), die Beerdigungskosten ( 74) und, als Fangstandard, die Beistand in anderen Situationen ( 73 SGB XII). Unter Einkünften im Sinn von Buch XII SGB sind im Wesentlichen alle geldwerten oder monetären Einkünften, d.h. Erwerbseinkommen auch aus geringer Erwerbstätigkeit, Altersversorgung, Kindergeld und Leistungen nach dem Unterhaltsvorauszahlungsgesetz zu verstehen.

Die Leistungen nach SGB XII, die Basisrente nach dem Bundesrentengesetz sowie die Erziehungsleistungen für vor 1921 geborene MÃ??tter gehören nicht zum Ergebnis unter ?B. Es ist eine Beschränkung des von der Anrechnung befreiten Erwerbsarbeitseinkommens notwendig, da der Erhalt von Sozialleistungen einen Unterstützungsbedarf erfordert. Für Begünstigte, die im hohen Lebensalter und bei eingeschränkter Erwerbsfähigkeit Unterstützung zur Aufrechterhaltung ihres Lebensunterhalts oder der Grundversorgung erhalten, ist ein Beitrag in der Größenordnung von 30% des Einkunfts aus Selbstständigkeit und Beschäftigung abzuziehen, jedoch nicht mehr als 50% der Norm-Anforderungsstufe 1 nach dem Anhang zu § 28 SGB XII (2018: 208 Euro).

Der Arbeitsförderzuschuss nach 59 Abs. 2 SGB IIX ist grundsätzlich von der Anrechnung ausgenommen, nicht nur bei der ambulanten Integrationshilfe. Davon profitieren alle Werkstattmitarbeiter, auch diejenigen, die aufgrund einer vollen Einschränkung der Erwerbsfähigkeit zusätzlich zu ihrem Gehalt eine Pension beziehen und somit nicht mehr auf Zusatzgrundversorgung angewiesen sind. Für die Zusatzversorgung - vor allem die gewerbliche und privatwirtschaftliche Altersversorgung, wie die Riester-Rente oder die Rürupreente - für die einfache Altersversorgung und die verminderte Erwerbsfähigkeit wurde zum Stichtag des Jahres 2018 ein neues Steuerbefreitsein ins Leben gerufen.

Im Prinzip beinhaltet der Zuschuss Einkünfte, die als Monatsleistungen bis zum Ende des Lebens gezahlt werden. Das betrifft prinzipiell alle Leistungen, die auf ehrenamtlicher Basis erbracht wurden und bis zum Ende des Lebens jeden Monat gezahlt werden, um die Pflegebedürftigkeit nach dem Überschreiten der Altershöchstgrenze zu verringern. Von diesem Zuschuss ausgeschlossen sind alle Einkünfte, die der Begünstigte aus der Pflichtversicherung in der Pflichtversicherung der GKV und vergleichbarer Pflichtversicherungen sowie aus der Pensionskasse des öffentlichen Dienstes erlangt.

Erwirbt ein Leistungsberechtigter eine nach 3 Nr. 12, 36, 28, 26a oder 26b EStG steuerbefreite Vergütung oder ein steuerbefreites Einkünfteniveau ( "Einkommen") (z.B. für Gemeindevertretungen oder eine Trainertätigkeit), ist ein monatlicher Höchstbetrag von 200 E nicht als Einkünften anzurechnen. Auch die Empfänger der Integrationshilfe haben Anspruch auf einen Zuschuss zum Arbeitseinkommen (derzeit bis zu rund 270 EUR pro Kalendermonat, 40 % des unangepassten Bruttieinkommens sind auf 65 % des Normerfordernisses Stufe 1 begrenzt).

Von der EinfÃ?hrung dieses Abzugsbetrags (Einkommensbeihilfe) fÃ?r das EinkÃ??nfte aus der eigenen ErwerbstÃ?tigkeit ( "Einkommensbeihilfe") haben auch ErwerbstÃ?tige profitiert (derzeit bis zu rund 270 Euro pro Quartal, 40% des GlÃ?ttereinkommens auf 65% der Norm-Anforderungsstufe 1). Behinderte und hilfsbedürftige Menschen, die die Voraussetzungen für die Aufnahme von Integrations- und/oder Pflegehilfe in die eigene Hand schaffen, können daher in Zukunft einen Pauschalbetrag von ihrem Erwerbseinkommen abziehen.

Mit den Errungenschaften nach dem fünften bis neunten Abschnitt kann das SGB XII außerdem eine Beitragsbemessungsgrenze in Hoehe des Doppelten der Regelungsbedarfsstufe 1 plus 70% der Regelungsbedarfsstufe 1 für weitere Familienangehoerige und die Unterbringungskosten kennen. Der Unterhaltsanspruch eines ausgewachsenen Invaliden oder Betreuungsbedürftigen wird (mit wenigen Ausnahmen) pauschal an die Sozialhilfeeinrichtung in einer Größenordnung von bis zu 32,75 Euro für Leistungen der Integrationshilfe für Invaliden und der Pflegehilfe und in einer Größenordnung von bis zu 25,19 Euro für Leistungen zum Unterhalt übertragen.

Auf Leistungen aus der Basis-Altersvorsorge oder der Erwerbsminderungsregelung kann grundsätzlich nicht zurückgegriffen werden. Wegen des Unterordnungsprinzips bei der sozialen Unterstützung müssen die Begünstigten auch bestehende Vermögenswerte nutzen. Bei Integrationshilfe empfängerinnen und -empfängern gibt es einen zusätzlichen Vermögenszuschuss von EUR 2 54.000, um einen lebensgerechten Lebensstil und eine angemessene Altersvorsorge zu gewährleisten. Gleiches trifft auf Pflegebedürftige zu, soweit diese Vermögenswerte ganz oder überwiegend von der Person stammen, die in der Zeit, in der sie Leistungen beziehen, ein eigenes Arbeitseinkommen hat.

Prinzipiell sollte soziale Unterstützung nur dann in Anspruch genommen werden, wenn alle anderen Hilfspersonen ihre Pflichten nicht erfüllen. Die Sozialbehörde kann den Betreuten unter Umständen auch darauf hinweisen, dass er seine Unterhaltungsansprüche zunächst selbst durchsetzen wird. Selbst wenn jemand seiner Unterhaltungspflicht nicht nachkommt und der Begünstigte daher ohne hinreichende Unterstützung wäre, ist das Sozialamt hilfreich: Es gewährt soziale Unterstützung, bemüht sich aber zugleich, die anfallenden Ausgaben von den Schuldnern zu übernehmen.

Der Unterhaltsanspruch wird dann bis zur Hoehe der entstandenen Kosten an das Sozialamt ueberwiesen. Natürlich wird der Unterhaltsanspruch nur dann geltend gemacht, wenn die Schuldner in der Möglichkeit sind, die geleistete Unterstützung zu erstatten. Wohnt eine geringfügige Begünstigte, die unter 6 Jahren geschwängert ist oder ein Kleinkind pflegt, bei ihren Erziehungsberechtigten, so können das Gehalt und das Kapital der Erziehungsberechtigten oder des Erziehungsberechtigten bei der Gewährung der Unterstützung nicht in Betracht gezogen werden.

Allerdings besteht weiterhin die Unterhaltungspflicht des natürlichen Vaters des Kinds der geringfügig Begünstigten. Kinder und Erziehungsberechtigte haben im Zuge der Grundversorgung für das hohe Lebensalter und die verminderte Erwerbsfähigkeit in der Regel keinen Anspruch auf Unterhalt, wenn ihr Gehalt EUR 1.000,00 nicht übersteigt.

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