Selbstbehalt bei Insolvenz

Im Insolvenzfall abzugsfähig

Der Existenzminimum im Insolvenzverfahren ist sicher! Die Konkursfestigkeit der Zweckgesellschaft gegenüber einer Insolvenz des Urhebers wird auch als Konkursferne bezeichnet. Der Verlust von Aufträgen oder die Insolvenz von Selbständigen ist nicht versichert. Die Höhe des Selbstbehalts des Schuldners hängt auch von der amtlichen Beschlagnahmetabelle im Insolvenzverfahren ab, die privat geführt wird. Dabei hatte ich angenommen, dass während der Insolvenz die Alimente ausgesetzt sind.

Absicherung des Existenzminimums im Rahmen eines Insolvenzverfahrens (reguläre Insolvenz)

Damit steht den Schuldnern auch im Falle eines Insolvenzverfahrens immer ein bestimmter Geldbetrag zur Disposition. Diese Summe kann nicht eingezogen werden und muss immer beim Debitor verbleiben. Der Insolvenzschuldner ist im Rahmen des Insolvenzverfahrens zur Abtretung eines Pfändungsbetrages seiner Einkünfte an den Konkursverwalter während der sogenannten Zeit des guten Verhaltens auffordern.

Das so eingenommene Geld wird später vom Konkursverwalter an alle Kreditoren ausgeschüttet. Der zu pfändende Betrag muss jedoch immer an die Grenze der Pfändungsfreiheit angepasst werden. Mit anderen Worten, wenn der Debitor durch einen Job 1.300 EUR netto erwirbt, können nach dem Beschlagnahmetisch 189,78 EUR beschlagnahmt werden. Die restlichen restlichen Einnahmen stehen dem Kreditnehmer für den Lebensstandard während der Insolvenz zur Verfuegung.

Wir haben bereits in einem separaten Leitfadenbeitrag erklärt, wie die Debitoren in dieser Hinsicht vorgehen müssen (Erhöhung der Beschlagnahmefreistellungsgrenze zur Existenzsicherung). Prinzipiell muss der Debitor aber immer über genügend Mittel verfügen, um seinen Unterhalt zu verdienen. Dieser Barertrag muss vom Debitor während der Zeit des guten Verhaltens erklärt werden. Die Höhe dieses Rückzahlungsbetrages ist im jeweiligen Fall vom zuständigen Gericht zu bestimmen.

Um im Rahmen des Insolvenzverfahrens das Existenznotwendigkeitsniveau als soziokulturelles Bedürfnis zu sichern, sollte der Insolvenzschuldner das Bundesgericht über jede Veränderung seiner Lebens- und Einkommensbedingungen unterrichten. Dabei geht es nicht darum, dass Debitoren zu Sozialfällen werden und damit wieder in die Staatskasse zurückkehren, sondern ihren eigenen Unterhalt mit selbst generierten Ressourcen verdienen können.

Dennoch müssen sich die Debitoren natürlich beschränken, denn eine zu große Ferienwohnung oder ein Fahrzeug, das eindeutig über ihren Möglichkeiten steht, dürfen sie im Zuge der regulären Insolvenz nicht haben. Ebenso müssen sie im Zuge des Insolvenzverfahrens immer nach einer angemessenen Beschäftigung streben und dürfen nicht ohne weiteres die Arbeitslosenquote im Verfahren akzeptieren.

Im Falle von Ausgaben, die die Beschlagnahmefreistellungsgrenze überschreiten und nicht durch einen bescheideneren Lebensstil reduziert werden können, sollten sich die Debitoren an den Zahlungsbefehlshaber oder die Schuldenberatung wenden. Nach dem Insolvenzgesetz muss der Insolvenzschuldner jedoch selbst tätig werden und einen geeigneten Insolvenzantrag einreichen.

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