Schuldenbereinigung

Forderungsausgleich

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Der Schuldenerlass ist eine alternative Lösung zum Konkursverfahren und wird in der Praxis zunächst gerichtlich vor der Eröffnung des Konkursverfahrens durchgeführt. Bevor er einen Insolvenzantrag einreichen kann, muss der Insolvenzverwalter dem zuständiges Gericht beweisen, dass er innerhalb der vergangenen sechs Monaten versuchte, mit den Kreditgebern eine Vereinbarung über die Begleichung seiner Forderungen zu treffen, dass diese Vereinbarung aber nicht getroffen wurde.

Ein außergerichtlicher Schuldenerlass ermöglicht es dem Debitor, innerhalb weniger Monaten schwul zu werden, da ein Gerichtsinsolvenzverfahren verhindert werden kann. Der weitere Pluspunkt ist, dass die Schuldenregulierung dezent und ohne Offenlegung erfolgt, so dass die Umwelt dies in der Praxis meist nicht wahrnimmt. Ein außergerichtlicher Schuldenerlass kann auch für die Kreditgeber von Nutzen sein, da sie in der Praxis in der Praxis besser dran sind als in einem mögl.

In einem ersten Schritt wird der Kontakt zu den Kreditgebern hergestellt, die aufgefordert werden, die Außenstände aufzugeben und eine Liste der Finanzierungsmöglichkeiten des Kreditnehmers zu erstellen. Auf dieser Grundlage wird dann ein außergerichtlicher Schuldenbereinigungsplan erstellt. Dafür verzichtet der Kreditgeber auf einen Teil seiner Ansprüche. Ein außergerichtlicher Forderungsausgleich ist als Erfolg zu werten, wenn alle Kreditoren dem Ausgleich beigetreten sind und der Debitor die vertraglich vereinbarte Zahlung leistet.

Ein außergerichtlicher Schuldenerlass gilt als fehlgeschlagen, wenn zumindest ein Kreditgeber die Genehmigung des Schuldenerlasses ablehnt oder ein Kreditgeber nach Aufnahme der Regulierungsverhandlungen ein Zwangsvollstreckungsverfahren gegen den Kreditnehmer einleitet. Der Misserfolg der aussergerichtlichen Schuldenregulierung ist durch eine geeignete Instanz (z.B. Schuldnerberatung) oder eine geeignete Personen (z.B. Steuerberater, Rechtsanwalt) nach 305 I Abs. 1 Slg. zu belegen.

Darüber hinaus muss die Urkunde auch die Hauptgründe für das Fehlschlagen der aussergerichtlichen Schuldenbereinigung enthalten. Nach dem Fehlschlagen der aussergerichtlichen Schuldenbereinigung hat der Zahlungspflichtige nun sechs Monaten Zeit, beim zustaendigen Zahlungsgericht die Eroeffnung des Zahlungsaufnahmeverfahrens zu ersuchen. Ausnahmsweise kann das Konkursgericht nach eigenem Gutdünken die gerichtliche Begleichung von Forderungen anordnen.

Nach § 306 Abs. 2 Nr. 2 InsO ist das Insolvenzverfahren bis zur endgültigen Feststellung der gerichtlichen Beilegung von Forderungen ausgesetzt. Auf einen gerichtlichen Schuldenerlass wird in der Regelfall seitens des Insolvenzgerichts verwiesen, wenn der Schuldenerlassplan keine Erfolgsaussichten hat und die Kreditgeber diesem zugestimmt haben. Dies wäre z.B. der Falle, wenn der Debitor keine Leistungen oder dergleichen bereitstellen konnte.

Die Einwilligung aller Kreditoren ist für die gerichtliche Begleichung von Forderungen nicht notwendig. Stattdessen ist es ausreichend, dass die Mehrzahl der Kreditgeber dem Vorsorgeplan in Bezug auf Schuldenhöhe und -höhe zustimmen. Der Insolvenzgerichtshof kann auf Verlangen nach 309 Abs. 1 Nr. 2 die Gläubigerzustimmung ersetzten, die den Forderungsausgleichsplan abgelehnt haben.

Haben alle Kreditgeber der richterlichen Begleichung von Forderungen zugestimmt oder wurde die mangelnde Einwilligung der sich weigernden Minderheit der Kreditgeber abgelöst, wird das Vergabeverfahren eingestellt, andernfalls wird das nachrichtenlose Konkursverfahren eroffnet.

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