Schulden bei Trennung

Abgangsschulden

Die einzelnen Ehepartner haften grundsätzlich nicht für die Verbindlichkeiten des anderen. Sprung zu Wie wirken sich gemeinsame Finanzen und Schulden bei Trennung aus? Die Mithaftung bleibt in der Regel auch nach der Trennung bestehen. Bei gemeinsamen Schulden im eigenen Haus muss geklärt werden, wer in Zukunft die Schuldenlast trägt. Die Trennung vom Partner oder eine Scheidung ist nicht selten und einer der häufigsten Gründe für das Entstehen von Schulden.

Gemeinschaftsschulden bei der Trennung

Was hat die Trennung für die während der Eheschließung entstandenen gemeinsamen Schulden gegenüber den Kreditgebern zur Folge? dergleichen. Oft zahlt ein Ehegatte während der Heirat die zusammen eingegangenen Schulden allein, z.B. für eine Waschmaschine, obwohl beide Ehegatten dem Kochstudio gegenüber haftbar sind, weil beide den Kreditvertrag unterzeichnet haben. Die Begleichung sogenannter Gesamtschulden basiert ebenfalls auf § 426 BGB für Ehepaare.

Das bedeutet, dass die Person, die die Schuld beglichen hat, keine Entschädigung für die Tranchen beanspruchen kann, die sie z.B. während der Heirat an das Kochstudio gezahlt hat. Hat sich das nach der Trennung geändert? ¿Wer ist für die Schulden gegenüber dem Kreditor verantwortlich? Steht derjenige, der die Schuld zahlt, gemäß 426 BGB auf die Hälfte der Entschädigung gegenüber dem anderen Gesellschafter zu?

In der Regel sind beide Ehepartner auch nach der Trennung noch schuldnerisch, z.B. gegenüber dem küchennahen Studio. Die Küchenstudios können alle Forderungen bei einem der Gesellschafter einziehen. Wodurch entsteht das Gleichgewicht zwischen getrennten oder geschiedenen Ehepartnern, wenn einer der Gesellschafter alle Schulden an das Kochstudio zahlt? Bei der Auszahlung von Trennungen oder Unterhaltszahlungen nach der Ehe erfolgt der Abzugsbetrag in der Regel bei der Ermittlung des sogenannten produktiven Einkommens. In der Regel ist dies der Fall.

Wer die Teilzahlungen für die Waschmaschine weiter zahlt, kann diesen Teil vom Nettoeinkommen einbehalten. Die andere Partei erhält entsprechend weniger Unterhaltszahlungen, ökonomisch gesehen wird durch den Abzugsbetrag eine Beteiligung des Unterhaltsberechtigten an den gemeinsamen Schulden erreicht. Die innerbetriebliche Verrechnung kann auch unter Berücksichtigung der Schulden bei der Gewinnabrechnung erfolgen - allerdings nur, wenn beide Ehepartner dies wünschen.

So entschied der BGH, dass die Berücksichtigung der Schulden durch den einen Ehepartner in seinem Schlussvermögen, während der andere nicht, nicht bedeutet, dass der eine Ehepartner die Schulden allein übernehmen musste (BGH, Beschluss vom 9. Januar 2008 - XII ZR 184/05).

Dies hatte zur Konsequenz, dass ein sogenannter gemeinsamer und mehrfacher Vergleich stattfand, obwohl der zum Vergleich berechtigte Gesellschafter davon ausgegangen war, dass die Schulden bereits eingeflossen waren. Es ist darauf zu achten, dass die Schulden nicht doppelt angerechnet werden, z.B. bei der Berechnung der Instandhaltungskosten und beim Ausgleich von Gewinnen! Sogar zahlungsunfähige Debitoren sind haftbar!

Im Falle einer Schuldenrückzahlung durch einen Gesellschafter kann während der Trauung keine Entschädigung verlangt werden. Erfolgt die innere Schuldenregulierung nach der Trennung in der Kalkulation der Trennung nach dem Ehegattenunterhalt oder in der Gewinnausgleich, gibt es keinen Spielraum mehr für eine gemeinsame und mehrfache Abrechnung!

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