Pfändungsgrenze mit 1 kind

Betreuungsgrenze mit 1 Kind

Anhang zu § 850c ZPO, gültig ab 1. Juli 2017:. Das Pfändungsgeld ist in § 850c Abs. 1 S. 1 ZPO geregelt.

Er hat keine Kinder und seine Frau verdient ihren Lebensunterhalt selbst. Der Ehepartner hat sein eigenes Einkommen. Wer mehr als 1 Unterhaltspflicht hat, muss bis zu 1.709,99 Euro nicht bezahlen.

Die Hälfte des Kindes im Anfallrecht

In § 850c Abs. 4 ZPO ist eine wesentliche Abweichende Regelung enthalten, da sie vorsieht, dass Unterhaltungsberechtigte ganz oder zum Teil vernachlässigt werden können. Auf diese Weise hat der Versicherer die Moeglichkeit gewaehrt, die Zulagen in der Anlagetabelle zugunsten des Kreditors zu reduzieren. Im Falle einer "nur partiellen Gegenleistung" legt das Schiedsgericht den Prozentsatz (oft 50 %) der zu vernachlässigenden Unterhaltspflichten fest.

In diesem Fall wird die Anlagetabelle auf einmal nicht mehr helfen, da die dort angegebenen Werte auf der vollen Beachtung der Instandhaltungspflichten basieren. Also, wie wird die (nur) anteilige Gegenleistung errechnet? Der (!) gänzliche oder partielle Ausschluss von Instandhaltungspflichten ist nur nach § 850c Abs. 4 ZPO möglich.

Mit der vollständigen Eliminierung wird eine vorhandene Instandhaltungspflicht komplett außer Acht gelassen. Die Begründung: Ehegatten sind zwar auch rechtlich zum Lebensunterhalt angehalten, werden aber auch als Unterhaltsverpflichtung betrachtet. Wird die Instandhaltungspflicht gänzlich außer Acht gelassen, gibt es überhaupt kein Kalkulationsproblem. Dabei ist der Debitor so zu behandeln, als ob die fragliche Anstaltslast nicht bestanden hätte.

Sie lesen dann in der Pfändetabelle den Pfändungsbetrag aus der vorherigen Tabellenspalte (z.B. nicht "1", sondern "0"). Aber auch die partielle Ausgrenzung wird immer beliebter. Somit besteht die Gefahr, dass die einzige partielle Erkennung der Unterhaltungspflicht zur Norm wird, wenn beide Elternteile mit dem Kind im gleichen Haus sind.

Dies ist im Zuge einer Gesamtbewertung zu berücksichtigen. Im Gegensatz zu denjenigen, bei denen die Unterhaltsverpflichtung vollständig abgezogen wird, werfen nur Teilabzüge die Fragestellung auf, wie diese Kalkulation fachlich durchgeführt werden soll. Nicht umsonst hat der Versicherer eine Beschlagnahmetabelle eingerichtet, um die Beschlagnahmefähigkeit des Entgelts bindend und ohne weitere Kenntnisse des Pfandrechts ermitteln zu können.

So ist es auch für Laie möglich, ohne großen Arbeitsaufwand den Pfändungsbetrag des entsprechenden Lohnes abzulegen. Von dieser offiziellen Liste kann man nur Richtwerte für die komplette Betrachtung der Instandhaltungspflichten nehmen. Eine solche offizielle Aufstellung für die nur partielle Betrachtung von Instandhaltungspflichten gibt es nicht. Was ist also in einem Falle zu tun, in dem das Bundesgericht nur 50% einer Anstaltslast berücksichtigt? a. Abstammung aus der Anlagetabelle?

Selbst wenn die Messwerte nicht aus der offiziellen Anlagetabelle übernommen werden können, erscheint es auf den ersten Blick nahe liegend, die Tabellenwerte für die Kalkulation zu verwenden. Die Idee dahinter ist folgende: Bei der Betrachtung einer Instandhaltungspflicht wird der anrechenbare Betrag in der tabellarischen Darstellung in der jeweiligen Tabellenspalte der Anlagetabelle gelesen (z.B. unter "1" für eine Instandhaltungspflicht).

Dies ist quasi der Betrag für eine 100%ige Betrachtung der Instandhaltungsverpflichtung. Die Werte für eine 100%ige Nichtberücksichtigung finden sich jedoch in der vorherigen Kolonne (im Falle einer Instandhaltungsverpflichtung in der Kolonne "0"). Wenn die Instandhaltungspflicht nur teilweise beachtet wird, z.B. nur 50%, ist es sinnvoll, diese aus diesem Tabellenwert zu errechnen ( = Tischwert ohne die entsprechende Instandhaltungspflicht * 50%).

Der 100%-Wert der vorherigen Tabellenspalte würde sich daher bei 50% nur um die Hälfte verringern. Nach Abzug des Jahresüberschusses von 1.570,00 EUR gibt es eine Anstaltslast, die nur zu 50% zu berücksichtigen ist: Es sind 305,35 ohne Wartungsverpflichtung beigefügt ( "pfändbar" in der Rubrik "0" Wartungsverpflichtungen). Dies ist nur ein Beispiel für eine Herleitung aus der Pfandverarbeitung.

Sämtliche Herleitungen aus den Angaben in der offiziellen Anlagetabelle sind grundsätzlich falsch. Es ist nicht unmittelbar ersichtlich, warum dies der Fall ist; man muss wissen, wie die Betragsberechnung der Pfändung erfolgt. Der in der Anlagetabelle ausgewiesene Wert ist nämlich das Resultat einer Kalkulation, die in einem gegebenen Innenverhältnis die allgemeinen Zulagen und die aufgrund der Erhaltungspflicht vorhandenen Sonderzulagen ausmacht.

Bei Halbierung der Mengen aus der Anlagetabelle werden auch die Wertberichtigungen reduziert, die sich nicht auf die Instandhaltungsverpflichtung beziehen, für die die Reduzierung vorgenommen werden soll. Die Tatsache, dass eine Anstaltslast nur zeitanteilig berücksichtigt wird, reduziert nicht nur den Steuerfreibetrag insgesamt, sondern verändert auch die Anteile des Steuerfreibetrags am Gesamtbetrag. Deshalb werden wir in Kürze nachweisen können, dass im vorstehenden Beispiel der Pfändungsbetrag nicht 152,67 , sondern nur 133,71 EUR betragen wird (siehe Kalkulation unter 2c).

Sämtliche nicht in der Kalkulationstabelle angegebenen Wert können nur in einer unabhängigen Kalkulation ermittelt werden. Der einzige Weg, das Problem zu lösen, ist daher, einen Rückzieher zu machen und zu hinterfragen, wie die Messwerte in der offiziellen Anlagetabelle aussehen. Das haben wir bereits in unserem Beitrag Arcithmetik der Einkommenspändung detailliert beschrieben, weshalb ich es hier kurz zusammenfassen möchte: Der in der tabellarischen Darstellung für den entsprechenden Jahresüberschuss ablesbare Wert ergibt sich aus den Statikfreibeträgen [4] nach 850c Abs. 1 ZPO (in Zusammenhang mit der laufenden Freistellungsgrenze) und den Variablenfreibeträgen [5] nach 850c Abs. 2 ZPO, die von der jeweils anwendbaren Jahresüberschussbeträge abhängt.

Der variable Zuschlag ergibt sich aus der Abweichung zwischen dem effektiven Ertrag und dem festen Zuschlag. Auf diesen Unterschiedsbetrag gibt es einen allgemeinen Grundbetrag von 3/10. Weitere 2/10 werden für die erste und 1/10 für jede weitere Erhaltungspflicht (maximal 4) hinzugerechnet, so dass es somit sechs verschiedene Vergütungskomponenten gibt (nachfolgend in der Folge in der Folge in der Folge in der Folge in der Summe in der Summe ): Für die Pfändungsberechnung gilt: Für das vorstehende Beispiel mit Einkünften von 1.

570,00 und eine Wartungsverpflichtung ergibt sich wie folgt: Entscheidend für die proportionale Ermittlung der Instandhaltungspflichten ist nun (nur noch), dies an den für die entsprechende Instandhaltungspflicht vorgesehenen Berechnungspunkten zu tun. Dementsprechend ist das generelle Kalkulationsschema für unseren exemplarischen Fall (1. 570,00 EUR Jahresüberschuss, 1 Instandhaltungsverpflichtung zu 50%): Die exakte Kalkulation für unseren exemplarischen Fall sah wie folgt aus::

1. Die Instandhaltungsverpflichtung wird im Beispiel in den Linien B und E betrachtet. Linie A und Linie D beziehen sich auf den allgemeinen Zuschlag (= Unabhängigkeit von Unterhaltspflichten). Bei den Leitungen C und F handelt es sich dagegen um die zweite - fünfte - Instandhaltungspflicht, die in dem Beispiel nicht vorhanden ist. Der 1. die Instandhaltungsverpflichtung wird zu 100%, der zweite die Instandhaltungsverpflichtung zu 30% und der dritte die Instandhaltungsverpflichtung zu 50% betrachtet.

Was ist der Pfändungsbetrag? Es hat sich gezeigt, dass die Kalkulation unter nur partieller Betrachtung der Instandhaltungspflichten nach den gleichen Grundsätzen durchgeführt wird, mit denen auch die Wertansätze der offiziellen Anlagetabelle ermittelt werden. Es stellt sich die Fragestellung, ob für die nur partielle Betrachtung von Instandhaltungspflichten auch eine Tabellenerstellung möglich ist, aus der dann lediglich die zugehörigen Wertangaben gelesen werden können.

Das einzige Problem dabei ist, dass es eine Vielzahl von Kombinationen gibt, weshalb ein einzelner Tisch nicht mehr ausreicht. Sie benötigen für jede Variante eine separate Tischplatte. Bei der ersten Instandhaltungspflicht weicht die Aufstellung mit 50% Deckung von der Aufstellung mit 50% Deckung für die zweite Instandhaltungspflicht ab.

Für jede Zusammenfassung und jeden denkbaren Prozentsatz ist eine eigene Tabellenstruktur erforderlich. Wird nur die Anhängefähigkeit für Einzelnummern durchsucht, ist auch die (nicht sehr anspruchsvolle) Programmgestaltung mittels Excel-Datei geeignet. 6] Auch wenn die Statikzuschläge je nach Zahl der Unterhaltspflichten unterschiedlich sind, ist der Variationsbereich beherrschbar.

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