Pfändung von Sozialleistungen

Beschlagnahmung von Sozialversicherungsleistungen

Einleitung: Die folgenden Bemerkungen beziehen sich auf die "Pfändbarkeit von Sozialleistungen", da ich das Konto seit April beschlagnahmt habe. Sprung zu den zugrundeliegenden Sozialleistungen wie Pflegegeld, Pfändungsschutz? Das Pflegegeld ist eine der nicht rückerstattungsfähigen Sozialleistungen und kann grundsätzlich vor Beschlagnahmung geschützt werden. Wie aus der Tabelle ersichtlich ist, geht es vorrangig nicht darum, die nachprüfbaren Sozialleistungen zu nutzen.

Foren Schulderberatung: Pfändung von Sozialversicherungsleistungen

Ist die Sozialhilfe vor Beschlagnahmung geschützt? Lediglich sehr wenige Sozialleistungen sind prinzipiell nicht oder nur begrenzt beschlagnahmbar, wenn der Kreditgeber sie unmittelbar vom Leistungserbringer ergreift. Das Kindergeld, das im Grunde keine Sozialhilfe ist, ist auch nach §76 EStG pfändungsfrei. Wie das Erwerbseinkommen können auch alle anderen aktuellen Sozialleistungen in Anspruch genommen werden, z.B. Arbeitslosenunterstützung I, Arbeitslosenunterstützung II, Altersversorgung, EU/BU-Rente, Krankengeld, Transitionalgeld, Unterhaltsleistung.

Nur nach Pfändung der Sozialleistungen kann der Debitor beim Zwangsvollstreckungsgericht eine Erhöhung der Einzelfreistellung nach 850 f Abs. 1 SPOstellen beantragen. Auch die Inanspruchnahme künftiger Pensionsansprüche ist möglich, sofern der Zahlungspflichtige eine versicherbare Aktivität von mind. 60 Monaten hat und überhaupt eine Basis hat. Obwohl der Kreditgeber nur dann Gelder bekommt, wenn es überhaupt eine Pensionszahlung gibt, sicherte sich der Kreditgeber damit seinen Rang in der Rangliste Jahre im Voraus.

Die Debitoren sollten sich dadurch nicht stören und vor allem jetzt keine Zahlungen aus Furcht tätigen. Stattdessen sollte man sich lieber von einer Schuldenberatungsstelle informieren und gegebenenfalls das Konsumenteninsolvenzverfahren vorbereiten. Hinweis: Seit dem 01.01.2012 gilt der bisherige rechtliche Schutz von Sozialversicherungskonten gegen Pfändung nicht mehr. Gemäß der bisherigen Verordnung sollten erhaltene Sozialleistungen 14 Tage nach Erhalt auf das gepfändete oder überzogene Leistungskonto ausgezahlt werden. 2012 ist der Schutz vor Beschlagnahme und die vorübergehende Anrechnung von Sozialleistungen auf das Leistungskonto nur noch in Gestalt eines sogenannten Pfandschutzkontos möglich.

Das geht aber nur, wenn der Unterhaltsschuldner nicht zahlungsbereit ist und sein Gehalt durch eine Pension oder Sozialleistungen erhält. Das Gesuch um Umleitung ist an den Anbieter der Altersversorgung oder der Sozialleistungen zu richten.

Ich habe seit Anfang des Jahres eine Beschlagnahmung meines Accounts.

Ich habe das Bankkonto seit Anfang des Monats beschlagnahmt. Deshalb habe ich am kommenden Wochenende ein Beschlagnahmungsschutzkonto angemeldet..... weil laut Bankauskunft das Bankkonto kurz vor meinem Plektrum auf das Bankkonto eingezahlt wurde, haben sie es vollständig an den Kreditor (Finanzamt) abgeführt....... ich bin jetzt völlig ohne Gehalt und kann keine Mietkosten usw. zahlen. ...... die Hausbank darf das mit Alt2 so leicht machen und welche Chancen habe ich jetzt?

Der Pfändung ist wahrscheinlich schon seit einiger Zeit oder? seit Anfang des Monats Juni? auf dem Account.... Zuerst würde ich mit dem Bezirksgericht sprechen, das die Beschlagnahme autorisiert hat. Hat ein öffentlich-rechtlicher Kreditgeber (z.B. Stadtkasse, Steueramt, Arbeitsmarktservice, etc.) Ihr Bankkonto beschlagnahmt, ist für Sie nicht das örtliche Gericht verantwortlich, sondern die zuständige Stelle selbst.

Der Umtausch in ein PKonto muss innerhalb weniger Tage nach der Anlage stattfinden, ich meine, es gibt 4. Außerdem hat der Öffentliche Sektor seine eigenen Vollzugsbehörden. Hallo Moicke, ist das Geldbetrag noch auf dem Spielerkonto? Wenn ja, dann gehen Sie morgen mit den notwendigen Dokumenten direkt zum Steueramt und beantragen Sie die Freistellung des nicht beschlagnahmbaren Einkapitals.

Sie gehen zur Hausbank mit dem Beweis, dass es sich bei dem Geldbetrag um Sozialleistungen auswirkt. Aber ich muss morgen sowieso zum Steueramt gehen..... Sie können auch sehr rasch etwas mit der Hausbank abrechnen, wenn es etwas zu klären gibt. Mal sehen, ob sie sich in eine Zahlungsverabredung einbringen und ich bekomme einen Teil, um die Rechnung zu begleichen und wieder zu wohnen.

Und in einer Zeit, in der man mit rosafarbenen Eichhörnern unterwegs ist, würde das Steueramt das tun.... Der Umtausch in ein P-Konto muss innerhalb weniger Tage nach der Beschlagnahmung stattfinden, ich meine, es gibt vier. Die vier sind bereits korrekt. Es sind jedoch vier Kalenderwochen, in denen ein P-Kontoantrag zurückgesetzt wird. @Moicke: Die 7-tägige Schutzfrist für Sozialleistungen, wie im verknüpften Artikel erwähnt, existiert nicht mehr.

Die Sozialleistungen auf einem p-Account sind genauso abgesichert oder anbringbar wie jeder andere Kassenbon. Im Vorgriff auf das ALG II, einschließlich der Zuzahlung, hätten Sie Ihr Depot umgehend in ein P-Guthaben verwandeln müssen. In welchem Umfang das Steueramt Gesprächsbereitschaft zeigt, scheint mir sehr fragwürdig. Grüße, das Spielerkonto ist seit Anfang des Jahres geschlossen. Kann man das gezahlte Kapital nicht zurückbekommen?

Schließlich sind Sozialleistungen vermeintlich nicht beschlagnahmbar. Selbstverständlich können auch Sozialleistungen in Anspruch genommen werden, vor allem wenn es sich um Forderungen des Staates handel. Die Entschädigungsleistungen entfallen. Die Banken sind an all dem nicht beteiligt. Dabei geht es nur darum, ob die Errichtung eines P-Kontos einen Einfluss auf die Pfändung und die Auszahlung an den Kreditor haben kann/muss.

Weil seit Anfang des Jahres eine Anlage auf dem Account vorliegt, ohne dass etwas unternommen wurde, sind alle Termine verkorkst. @Moicke: Gibt es keine Methode, das Geldbeträge zurückzubekommen? Es sei denn, das IRS würde einen Teil aufgeben, was mehr als ungewöhnlich ist. Schließlich sind Sozialleistungen vermeintlich nicht beschlagnahmbar. Soziale Leistungen sind unter den gleichen Voraussetzungen wie das Erwerbseinkommen beschlagnahmbar (§ 54 Abs. 4 SGB I).

In diesem Fall könnte man sich überlegen, ob es eine Ungerechtigkeit im Sinn von 54 Abs. 2 SGB I in Bezug auf die Pfändung der Zuzahlung gibt, die ich gar bekräftigen würde - zumindest in Bezug auf einen nicht unerheblichen Teilbetrag der Zuzahlung. All dies bringt dem EU-Bürger jedoch überhaupt nichts, denn ein Bindungsschutz auf dem Account existiert nur über die Bestimmungen des P Accounts.

Diese hätte vom EU-Bürger innerhalb von 4 Kalenderwochen nach Lieferung der Pfändung, jedenfalls aber vor Erhalt der Zuzahlung, aufgestellt werden müssen. Die Verhaltensweise der Banken ist richtig und die EU hat keine wirklichen Mittel, um das Geldbetrag in irgendeiner Weise zurückzuerhalten. Nicht gegen die Hausbank und nicht gegen den Kreditgeber. Vor allem, wenn es sich um Forderungen der Öffentlichkeit handel.

Die Entschädigungsleistungen entfallen. Das Kreditinstitut, oder auch die Sozialbehörde (im Falle einer Pfändung unmittelbar bei der Behörde) oder der Auftraggeber (im Falle einer Lohnpfändung) muss - gleichgültig, wer der Kreditor ist - die Befreiungsbeträge der Pfändung einhalten.

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