Pfändung und Verwertung Körperlicher Sachen

Beschlagnahme und Verwertung von physischem Eigentum

In der Regel werden die Waren im Wege der Versteigerung verkauft. Im Vollstreckungsrecht (in Österreich auch Vollstreckung genannt) ist die Pfändung die staatliche Beschlagnahme des Vermögens des Schuldners zum Zwecke der Gläubigerbefriedigung. Dies betrifft sowohl die Herausgabebereitschaft als auch die Verwertung der Immobilie. Das Formular darf nur den Hinweis "Wiederherstellung der physischen Eigenschaften" enthalten. Beschlagnahme und Ausbeutung von physischem Eigentum.

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ZPO ("Informationsversicherung im Falle einer Pfändung") und 5 883 ZPO ("Informationsversicherung im Falle einer Pfändung").... auf das Eigentum des Zahlungspflichtigen, 55 Lotsen, Abs. 2 Nr. 3, 802l ZPO ° Beschlagnahme und Verwertung von physischem Eigentum, 5 Lotsen, Abs. 2.... dann die.... Es ist jedoch weiterhin möglich, die Anlageninformationen zu übermitteln.

Dinge für die.... auf dem Eigentum des Zahlungspflichtigen (55 Lotsena Abs. 2 Nr. 3, 8021 ZPO), Nr.

Durchsetzung der Mobilienbestände

Eine Vollstreckung des beweglichen Vermögens ist nur dann zweckmäßig, wenn der Debitor über Wertsachen wie z. B. Juwelen, kostbare Waren usw. verfügt. Auch ist der Debitor nicht zur Zahlung der Schuld verpflichtet. Der Vollzug des materiellen Eigentums erfolgt durch Pfändung und anschliessende Verwertung, 803 Abs. 1 ZPO. Verantwortlich ist in der Regelfall der Justizbeamte am Wohnsitz des Mieters.

Letzterer entscheidet auf Gesuch, das über die Vertriebsniederlassung des Gerichtsvollziehers beim örtlichen Gericht an den lokal zuständigen Justizbeamten zuleiten ist. Eine Liste der Strassen mit den jeweiligen Gerichtsvollziehern für den Raum Stuttgart findest du über den folgenden Link. Der Vollzug von physischem Eigentum erfolgt in der Regelfall wie folgt: Zuerst stellt der Vogt klar, ob der Debitor nicht auf freiwilliger Basis bezahlt hat oder bereits bezahlt hat.

Wehrt der Vollstreckungsschuldner die Zwangsvollstreckung nicht ab und gibt es keine weiteren Vollstreckungshindernisse, so wird der Verwalter eine Pfändung vornehmen, die vom Vollstreckungsschuldner getragene Bekleidung durchsuchen und die Ferienwohnung inspizieren. Sofern pfändbares Eigentum zur Verfügung steht, überträgt er es in den direkten Eigentumsvorbehalt, §§ 808 Abs. 1, 831 ZPO.

Nach § 808 Abs. 2 ZPO sind andere Gegenstände als Gelder, Wertgegenstände und Sicherheiten dem Schuldner zur Aufbewahrung zu überlassen, sofern dadurch die Zufriedenheit des Kreditors nicht beeinträchtigt wird. Wird die Ware in der Obhut des Zahlungspflichtigen gelassen, so geschieht die Pfändung durch Anbringen eines Pfändungssiegels. Im Falle der Pfändung von Sachen ist 811 ZPO zu befolgen, der einen Bestand an nicht beschlagnahmbaren Sachen enthält.

Hierzu zählen z. B. Kleidung, Wäscherei, Haushaltsartikel, Bücher, Werkzeug, Lebensmittel, Privatgegenstände, Souvenirs und dergleichen. Der Zweck des Pfändungsschutzes ist es, dem Debitor so viel zu überlassen, wie er braucht, um ein bescheidenes Leben zu führen. Die Tatsache, dass dem Debitor nur das bleibt, was für ein bescheidenes Leben notwendig ist, kommt in 811a ZPO ganz klar zum Ausdruck: Diese Bestimmung erlaubt einen so genannten Tauschpfänd.

Auf Verlangen des Kreditgebers kann die Pfändung eines nach 811 Abs. 1 Nr. 1, 5 und 6 ZPO tatsächlich nicht pfändbaren Gegenstandes (Gegenstände des Eigenbedarfs / für die gewerbliche Tätigkeit notwendige Gegenstände) durch das Zwangsvollstreckungsgericht zulässig sein, wenn der Kreditgeber dem Kreditnehmer vor dem Abtransport des Gegenstandes einen Ersatzgegenstand zur Verfügung stellt, der dem Sicherungszweck oder dem zur Erlangung einer solchen Ersatzware notwendigen Betrag des Geldes diente.

Ein beliebtes Beispiel ist der 70 Zoll LCD-Fernseher in der Obhut des Mieters. Dem Debitor muss ein Fernsehgerät als zentralem Informationsträger zur Seite stehen. Doch selbst nach dem heutigen Stand des Lebens ist ein Breitbildfernsehen nicht innerhalb der Grenzen, die für einen mäßigen Lebensstil erforderlich sind. So könnte der Kreditgeber dem Kreditnehmer einen funktionsfähigen, preiswerten Flachbildfernseher als Ersatzgerät oder den notwendigen Betrag zur Verfuegung stellen, wenn die Pfändung des Wechsels vom Eidg. Gericht auf seinen Wunsch hin genehmigt wird.

Aufgrund des Erlasses des Vollstreckungsgerichts beschlagnahmt der Vogt dann das Breitbildfernsehen und nimmt den Tausch vor. Es ist nicht obligatorisch, dass der Debitor bei der Pfändung anwesend ist. Ging der Debitor bei der Pfändung nicht mit, so ist er gemäß 808 Abs. 3, 763 ZPO zu benachrichtigen; der Gläubiger wird jedoch nur auf sein Begehren hin mitbekommen.

Wenn die Pfändung gelungen ist, müssen die physischen Objekte nun in Geldbeträge umgewandelt werden, damit der Zahlungsanspruch geltend gemacht werden kann. Dazu werden die Objekte vom Landvogt zwangsversteigert. Die Gerichtsvollzieherin kann auf Verlangen des Kreditors oder Debitors den gepfändeten Gegenstand im Übrigen auch in anderer Weise nutzen, z.B. durch Veräußerung, Eigentumsübertragung auf den Kreditor gegen Entgelt.

Darüber hinaus kann das Zwangsvollstreckungsgericht auf Verlangen des Zahlungsempfängers oder des Zahlungspflichtigen verfügen, dass die Pfändung von einer anderen Personen, z.B. einem sachverständigen Auktionator, versteigert wird. Darüber hinaus haben die Länder eine einheitliche und allgemein zugängliche Versteigerungsplattform eingerichtet: Der Erlös aus der Auktion wird zunächst zur Deckung der Betreibungskosten und dann zur Zufriedenheit des Kreditgebers eingesetzt.

Ist der Kreditgeber zufrieden, so ist dies auf dem Eigentumstitel zu vermerken. Wurde die Reklamation in voller Höhe zurückgezahlt, überträgt der Justizbeamte dem Debitor das Eigentum. Die Situation ist anders, wenn der Anfall vergeblich ist. Gemäß 806a Abs. 1 ZPO ist der Vogt nach § 806a Abs. 1 ZPO dazu angehalten, den Kreditgeber über jede Kenntnis der Vermögensansprüche des Kreditnehmers gegen Dritte zu informieren, die er bei der Zwangsvollstreckung wegen des Vermögensanspruchs des Kreditnehmers erworben hat, wenn die Pfändung ganz oder zum Teil fehlgeschlagen ist.

Die Verpflichtung des Zahlungspflichtigen zur Auskunft besteht nicht, es sei denn, er hat eine solche Verpflichtung gegenüber dem Zahlungsempfänger nach allgemeinen Bestimmungen. Diese Auskünfte können durch Vernehmung des Zollschuldners oder durch Einsichtnahme in Dokumente eingeholt werden. Dokumente in diesem Sinn sind z.B. ein Anstellungsvertrag, diverse Versicherungen, Kontenauszüge des Debitors oder ähnliches.

Entdeckt der Justizbeamte diese Dokumente bei der Suche nach der Ferienwohnung oder den darin enthaltenen Containern, so hat er die 758 Abs. 1 und 758 a ZPO zu berücksichtigen, d.h. vor allem, dass ein entsprechender Suchvorgang notwendig ist oder dass ein Suchvorgang ohne Zustimmung des Darlehensnehmers nur auf der Grundlage eines Gerichtsbeschlusses durchgeführt werden darf, es sei denn, der Erfolg der Suche wäre sonst beeinträchtigt.

Findet der Landvogt den Insolvenzverwalter nicht in der Ferienwohnung, kann er sich bei den zum Haushalt des Insolvenzverwalters zählenden volljährigen Menschen über den Dienstherrn des Insolvenzverwalters informieren, vgl. § 806a Abs. 2 ZPO. Verschweigt der Insolvenzverwalter und erhält der Gerichtsvollzieher keine weiteren nach 806a ZPO sachdienlichen Erkenntnisse, kann der Kreditgeber verlangen, dass der Insolvenzverwalter seine Vermögenssituation durch einen Vermögensnachweis offenlegt.

Hat der Kreditor einen entsprechenden Beschluss erteilt, kann dies sofort nach einer erfolglosen Ausführung erfolgen. Daher ist es ratsam, diese Anordnung vorsichtshalber gleichzeitig mit der tatsächlichen Vollstreckungsanordnung an den Justizvollzugsbeamten zu adressieren. Nach § 807 ZPO kann die Eidesstattliche Erklärung auch dann in Frage kommen, wenn der Kreditgeber nachweislich nachweisen kann, dass die Vollstreckung hoffnungslos scheint oder wenn der Kreditnehmer sich weigert, das Grundstück zu durchsuchen.

Das Bereitstellen von Vermögensinformationen ist ein wichtiger Bestandteil der Vollstreckungspraxis und hat drastische Folgen für den Zahlungspflichtigen. Weil die Einreichung der Vermögensinformationen durch einen Eintrag in das beim örtlichen Gericht geführte Schuldnerregister gefährdet ist, macht die Eröffnung des Insolvenzverfahrens bereits jetzt Eindruck auf denjenigen, dessen Bonität gefährdet ist. Die Verwahrung kann angewiesen werden, wenn der Debitor, der nicht zum vereinbarten Liefertermin der Versicherungsleistung auftaucht oder diese ohne Grund ablehnt.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum