Pfändbarer Lohn

Anrechenbarer Lohn

Informationen zum Thema "pfändbares Einkommen": muss - oder erkennt, ob es überhaupt einen pfändbaren Teil gibt. Eine der schwersten Waffen der Gläubiger ist die Pfändung von Löhnen und Gehältern. Sprung zu Wie bestimmen Sie das pfändbare Einkommen? Dies bedeutet auch, dass Löhne und Gehälter jederzeit eingezogen werden können.

Der pfändbare Lohnanteil ist vom Debitor zu zahlen, wenn der Auftraggeber dies ablehnt.

Lehnt der Auftraggeber dies ab, kann sich nach Auffassung des Landgerichtes Stendal die Verpflichtung des Debitors zur Zahlung des Pfändungsbetrages der Erträge selbst an den Insolvenzverwalter aus dem Insolvenzgesetz errechnen. Die abhängigen Kreditnehmer, die eine Entlastung der Restschuld erhalten wollen, müssen den Pfändungsanteil ihres Erwerbseinkommens an den Verwalter zahlen. Tätigt der Debitor in Europa, aber nicht in der EU, so kommt es vor, dass der Trustee den Pfändungsanteil nicht vom Auftraggeber erfährt.

Kann der Debitor nun sein gesamtes Erwerbseinkommen beibehalten? Eine Schuldnerin, deren Vermögenswerte Gegenstand eines Insolvenzverfahrens sind, wird nach Eintreten in die Schweiz verlegt. Dort hat der Dienstherr den Pfändungsanteil des Schuldnereinkommens nicht auf den Verwalter übertragen und der Antragsteller hat den Lohn für sich behält, außer für 200 ? pro Monat.

Daher hat ihm das Konkursgericht auf Verlangen eines Gläubigers die Entlastung durch Restschuld verweigert. Zu Recht hatte das Landgericht dem Zahlungspflichtigen auf Gesuch des Zahlungsempfängers die Befreiung von der Restschuld verweigert, weil er während der Dauer der Zessionserklärung eine Verpflichtung verletzten und damit die Zufriedenheit der Zahlungsempfänger beeinträchtigen hatte. Gemäß dem Text der Vorschrift in der Konkursordnung, die die Verpflichtungen des Zahlungspflichtigen festlegt, erscheint eine Pflichtverletzung daher nicht gegeben.

Jedoch hat die AusÃ??bung einer ErwerbstÃ?tigkeit durch die Abtretungserklaerung zur Konsequenz, dass dem Nachlass pauschale EinkommensbetrÃ?ge zufallen. Die schweizerische Arbeitgeberin lehnt unter Ausschluss des schweizerischen Rechts die Zahlung der Pfändungsbeträge an den Trustee ab. Dabei ist die Konkursordnung über ihren Text hinaus dahin zu interpretieren, dass der Debitor den Pfändungsbetrag selbst an den Insolvenzverwalter zu zahlen hat.

Mit den Verpflichtungen des Debitors wird ein doppelter Sinn verfolgt. Er stellt sicher, dass der Zahlungspflichtige während der Wohlverhaltenszeit alle Anstrengungen unternimmt, um sicherzustellen, dass die Forderungen des Zahlungsempfängers so weit wie möglich erfüllt werden. Damit soll der Missbrauch der Restebereinigung verhindert werden. Die Verpflichtung ist der Versuch, sicherzustellen, dass nur gutgläubige Debitoren von der Entlastung der Restschuld profitieren.

Der Debitor selbst sah auch, dass der pfändbare Teil des Gehalts an den Trustee zu zahlen war. Diese Menge liegt jedoch unter dem Wert, den sie gemäß den allgemeinen Freigrenzen für Sicherstellungen zur Menge beitragen müßte. Die Schuldnerin begründet die Zurückbehaltung des Mehrbetrags mit den gestiegenen Lebensunterhaltskosten in der Schweiz und einer Zahnärztlichen Rechnung in Hoehe von CHF 9'345.00.

Diese Einwände sind abzulehnen, da es nicht in seinem Ermessen liegt, den von ihm einbehaltenen Geldbetrag über die vom Gesetz für die Zwecke der Pfändung festgesetzten Grenzen hinaus festzulegen. Schlussfolgerung: Der Auslandsaufenthalt des Zahlungspflichtigen, vor allem außerhalb der EU, kann zu Problemen führen, die auf den ersten Blick auffallen.

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