Pfändbarer Betrag

Aufsteckbarer Betrag

Mit dem Pfändungsrechner können Sie herausfinden, wie hoch der Pfändungsbetrag des Nettoeinkommens in Ihrem Einzelfall ist. Der Restbetrag kann dann zur Ermittlung des tatsächlichen Pfändungsbetrags anhand der Pfändungstabelle (siehe unten) verwendet werden. Er hat den Mehrbetrag an den Gläubiger weiterzugeben. Sie können hier Daten eingeben, die sich auf das übliche Verfahren bei gewöhnlichen Pfändungen oder Abtretungen beziehen. Was kann eingezogen werden?

Pfändungsberechnung mit dem Auslandsarbeitgeber

Fazit: Die Ermittlung des nicht pfändbaren Anteils eines Auslandsarbeitseinkommens basiert auf dem deutschen Recht, wenn ein Konkursverfahren über das Vermögen des Mitarbeiters in Deutschland beantragt wurde. Meine sehr geehrten Aktionärinnen und Aktionäre, ich bin in der Phase der guten Führung eines Konkursverfahrens und für einen schweizerischen Unternehmer tätig, aber nach deutschem Recht. Ich habe die Vorauszahlungsmeldungen an meinen Auftraggeber geschickt, die in der Personalabrechnung Berücksichtigung finden.

Der zu pfändende Betrag wird von meinem Auftraggeber wie folgend berechnet: Das bedeutet, dass Auszahlungen an die Konkursmasse nur dann erfolgen, wenn der Pfändungsbetrag die monatlichen Steuervorauszahlungen überschreitet, z.B. bei Jahressonderzahlungen ("13. Gehalt"). Meine Insolvenzverwalterin beanstandet, dass es sich um eine Pflichtverletzung handelt und rechnet den Pfändungsbetrag wie nachstehend dar::

Meine Arbeitgeberin ist sich der Richtigkeit ihrer Kalkulation bewusst und rechtfertigt dies damit, dass ich bei einem fremden Unternehmer beschäftigt bin. Lieber Fragender, ich freue mich, Ihre Anfrage wie nachstehend zu beantworten: Für die Ermittlung des Pfändungsergebnisses im Rahmen eines Insolvenzverfahrens ist nach der Entscheidung des BGH vom 20. Juli 2017, IX Zoll 63/16, generell das deutsche Recht maßgebend, wenn das Verfahren im Inland anhängig ist, auch wenn das Ergebnis im Inland erwirtschaftet wird.

Es wird davon ausgegangen, dass diese Entscheidungsfindung auch für die Kalkulation des zugewiesenen Pfändungsteils des Gehalts in der Phase des guten Verhaltens zutrifft. Der Anhang basiert damit auf den 36 Abschnitten 36 InO, 850 und ZPO. Die letztgenannte Bestimmung besagt, dass Summen, die auf der Grundlage steuerlicher und sozialrechtlicher Bestimmungen UNVERBINDLICH zu zahlen sind, nicht in die Ermittlung des nicht pfandfähigen Entgelts einbezogen werden dürfen.

Die Pfändbarkeit Ihres Gehalts würde sich daher nur aus Ihrem Bruttolohn (wenn nicht oder nur bedingt Pfändbarkeit, wie z.B. zusätzliche Pflegekosten etc.) errechnen, abgezogen von Ihren Sozialversicherungsbeiträgen. Ich kann die Herangehensweise Ihres schweizerischen Auftraggebers nicht verstehen. Hier habe ich Sie so verstanden, dass sich die Einkommensteuer-Vorauszahlung aus dem Pfändungsbetrag, d.h. dem Betrag, der an den Sachwalter zu zahlen ist, ergibt.

Ich kenne keine Berechnungsmethode, nach der Aufwendungen mit dem Pfändungsgewinn aufgerechnet werden. Dabei wird entweder das Bruttoverdienst gekürzt, weil zum Teil nicht oder nur bedingt pfandfertige Aktien eingezahlt werden, oder es werden zusätzliche Aufwendungen z.B. wegen Erkrankung durch eine Aufstockung des UN pfandbetrags durch das Schiedsgericht auf Verlangen betrachtet.

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