Neuforderungen Insolvenzverfahren

Neue Forderungen Insolvenzverfahren

Der Ausgleich der im Insolvenzverfahren nicht befriedigten Restforderungen kann fortgesetzt werden. Das Folgende gilt für neue Gläubiger, die nach Eröffnung einer Privatinsolvenz an Sie berichten und die Sie vergessen haben: Ansprüche nur nach den Bestimmungen über Insolvenzverfahren geltend machen. Auch im Insolvenzverfahren in der Selbstverwaltung kommt InsO in Betracht. Liegenschaftsbezogene "neue Forderungen" gegen den Schuldner.

Der BGH zur Begrenzung neuer und bestehender Gläubiger im Insolvenzverfahren - Schulz Der BGH zur Begrenzung neuer und bestehender Gläubiger im Insolvenzverfahren - Schulz Schlussendlich sind die folgenden Punkte zu beachten: S. 3.

Nach § 89 Abs. 2 Nr. 2 InsO ist es den GlÃ?ubigern des Verfahrens nicht erlaubt, das Eigentum der Zwangsvollstreckungsanstalt oder andere Vermögenswerte des Schuldners wÃ?hrend des Konkursverfahrens zu vollziehen. Gemäß 39 IG sind unter den Kreditgebern des Konkursverfahrens die Privatgläubiger des Konkursschuldners zu verstehen, die zum Zeitpunkt der Geschäftseröffnung eine Forderung gegen den Konkursschuldner haben. Mit Entscheidung vom 7. Januar 2014 -IX ZB 57/12 hat der BGH die Unterscheidung zwischen den Kreditgebern des Konkursverfahrens und den Kreditgebern, die erst nach der Öffnung als Kreditoren fungieren, klargestellt.

Ein Insolvenzantrag besteht nach der ständigen Gesetzgebung des Bundesgerichtshofs bereits, wenn die den Antrag begründenden Tatsachen bereits vor der Einleitung des Verfahrens geschlossen wurden. Daher war es hinreichend, wenn die Grundlagen des Schuldrechts zum Zeitpunkt der Öffnung bestanden. Verlangt ein Insolvenzgläubiger des Schuldners seine Forderung, so können Bestandteile des die Forderung gewährenden Gerichtsverfahrens Forderungen in Konkurs sein und andere nicht.

Wurde ein Haftungsfall bereits vor Beginn des Konkursverfahrens eingetreten, so ist dies eine Insolvenzanspruch, auch wenn er erst nach der Einleitung betitelt wird. Wenn der Kreditor das Verfahren erst nach Verfahrenseröffnung beantragt hat, werden die Kosten des Prozesses nicht in die Insolvenzansprüche einbezogen, wenn der Kreditor das Verfahren gewinnt.

Diese wurden nach der Öffnung erstellt. Bei ihnen ist der Kreditor als neuer Kreditor zu betrachten.

Insolvenzanspruch vs. Konkursanspruch

Im Falle einer Insolvenz des Vertragspartners erhebt sich oft die Fragestellung nach der Qualifikation der gegen ihn gerichteten Ansprüche: Insolvenzanspruch oder Konkursanspruch? Vor allem wegen der nahezu immer anderen Zufriedenheitsquote spielen Insolvenzgläubiger oder Massengläubiger eine große Rolle: Insolvenzansprüche werden in der Regelfall nur mit einem zweistelligen Prozentsatz betreut, während Massenforderungen in der Regelfall vollständig im Voraus aus der Insolvenzanlage erfüllt werden.

Darüber hinaus müssen auch Insolvenz- und Konkursansprüche auf unterschiedliche Art und Weisen durchgesetzt werden. Im Insolvenzverfahren ist die Abgrenzung nicht immer denkbar. Für die Klassifizierung ist prinzipiell die Insolvenzeröffnung entscheidend. Dies kann aber in einigen Ausnahmen auch die Einreichung des Insolvenzantrags sein. Insolvenzansprüche sind Forderungen gegen einen zahlungsunfähigen Insolvenzschuldner, die zum Eröffnungszeitpunkt des Verfahrens bereits gerechtfertigt waren.

Der erste Hinweis für die Feststellung des Insolvenzanspruchs ist daher im Grunde genommen die Öffnung des Konkursverfahrens und nicht, wie oft vermutet, die Einreichung des Insolvenzantrags. Die zwischen der Einreichung des Insolvenzantrags und der Insolvenzeröffnung festgestellten Ansprüche können in einigen besonderen Konstellationen jedoch auch Ansprüche im Insolvenzverfahren sein. Eine Forderung ist zum Zeitpunkt der Insolvenzeröffnung "berechtigt", wenn die Tatsachen, die zur Begründung der Forderung führten, ganz vor der Insolvenzeröffnung liegen.

Sie hängt davon ab, dass die Rechtsgrundlage für die Forderung - z.B. der Vertragsabschluss - vor der Insolvenzeröffnung liegt. Das kann auch nach der Insolvenzeröffnung der Fall sein. Bei den Insolvenzansprüchen wird zwischen allgemeinen Insolvenzansprüchen und nachgeordneten Insolvenzansprüchen differenziert. Wie schon der Begriff sagt, werden subordinierte Insolvenzansprüche erst nach allgemeinen Insolvenzansprüchen durchgesetzt.

Hierzu zählen z.B. die Verzinsung von Insolvenzansprüchen, die seit Eröffnung des Insolvenzverfahrens laufen, oder Ansprüche auf eine kostenlose Zahlung durch den Insolvenzschuldner. Im Falle von Insolvenzansprüchen ist der Grundsatz der Gleichbehandlung der Gläubiger ganz klar: Alle Gläubiger der Insolvenz werden nur anteilig befriedigt. Der Quotient ergibt sich aus dem Quotienten aus dem bestehenden Insolvenzvermögen nach Liquidation des Insolvenzvermögens des Schuldners und dem Gesamtbetrag aller Insolvenzansprüche.

Die Quote, die der Kreditgeber dann vom Betrag seiner Ursprungsforderung empfängt, ist die Insolvenzrate. Bei der Durchsetzung von Insolvenzansprüchen wird ausschliesslich durch die Einreichung einer Klage in der Übersichtstabelle vorgegangen: Der Errichtungsbeschluss des Insolvenzgerichtes enthält eine Einladung an die Kreditgeber, ihre Ansprüche bei der Insolvenzverwaltung in schriftlicher Form einzureichen. In diesem Zusammenhang setzt das Verfassungsgericht eine Fristsetzung für die Einreichung der Klage.

Den Gläubigern des Insolvenzverfahrens ist es empfehlenswert, die Unterlagen, aus denen die Ansprüche entstehen, beimzufügen. Andernfalls droht die Gefährdung der Reklamation. Insolvenzverwaltern bieten oft Vordrucke für die Einreichung von Ansprüchen an. Die Insolvenzverwalterin erfasst zunächst die eingereichten Ansprüche in einer tabellarischen Darstellung. Er hat diese dann zu Auskunftszwecken bei der Kanzlei des Insolvenzgerichtes zur Einsichtnahme einzureichen.

Im Eröffnungsurteil legt das Bundesgericht auch einen Tag für eine Kreditorenversammlung fest, in der die eingegangenen Ansprüche untersucht werden (sog. Prüfungstag). Dies sollte spätestens eine Schwangerschaftswoche und zwei weitere Wochen nach dem Ende der Antragsfrist für die Insolvenzanträge erfolgen. Der Insolvenzgerichtshof prüft die in der Prüfungssitzung eingereichten Nachträge. Allerdings werden die Insolvenzansprüche vom Richter nicht auf ihr Vorhandensein hin untersucht.

Lediglich die Frage, ob ein anderer Gläubiger des Insolvenzverfahrens oder der Konkursverwalter einer solchen Inanspruchnahme widerspricht, wird vom Konkursgericht geklärt. Stattdessen überprüft der Zahlungsbevollmächtigte im Voraus das Vorhandensein der Reklamation. Dem insolventen Zahlungspflichtigen selbst steht kein Widerspruchsrecht gegen eingereichte Ansprüche zu. Ab dem Prüfungstag ist die Einzelklage als in die Tischordnung aufgenommen anzusehen, wenn kein Einspruch eingelegt wird.

Wird jedoch Einspruch eingelegt, muss der Kreditgeber der streitigen Forderungen die anfechtende Partei (Insolvenzverwalter oder Kreditgeber des Insolvenzverfahrens) für die Ermittlung der Forderungen in der Übersichtstabelle belangen. Stellt sich heraus, dass die Reklamation stattgefunden hat, hat dies auch die gleiche Wirkung wie ein abschließendes Gerichtsurteil gegen den Verwalter und alle Kreditoren des Insolvenzverfahrens. Insolvenzansprüche können auch nach dem Ende der vom Richter gesetzten Frist noch geltend gemacht werden.

Wenn der Antrag zwischen dem Ende der Einreichungsfrist und der Veröffentlichung der Aufstellung später beim Zahlungsunfähigkeitsgericht zur Einsicht eingereicht wird, kann er noch in die Aufstellung einbezogen und am ordentlichen Prüfungstag zur Überprüfung vorgelegt werden. Wenn jedoch der Konkursverwalter oder ein anderer Gläubiger des Insolvenzverfahrens Einspruch erhebt, hat das Konkursgericht entweder die Überprüfung der Forderungen im Rahmen des Schriftverfahrens anzuordnen oder zu diesem Zweck einen gesonderten Prüftermin festzulegen.

Erfolgt die Forderungsanmeldung erst nach Einreichung der Tafel, so ist in jedem Falle ein Schriftverfahren oder ein spezieller Prüftermin auf Rechnung des in Verzug befindlichen Schuldners zu durchlaufen. Das Gesetz regelt nicht, bis wann Insolvenzansprüche zum letztmöglichen Zeitpunkt geltend gemacht werden können. In jedem Falle ist es grundsätzlich üblich, sich bis zum Ende der zu veröffentlichenden letzten Kreditorenversammlung (sog. Stichtag) mit den oben beschriebenen Verfahrensstufen (einschließlich Einspruchsmöglichkeit) zu registrieren.

Für die Teilnahme an der (endgültigen) Verteilung der am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte muss die Klage jedoch in den endgültigen Verteiler aufgenommen werden. Sie darf nur bis zu ihrer Bekanntmachung in diese einbezogen werden und zur Einsicht in die Kanzlei des Zahlungsrichter. Insolvenzgläubige sollten daher nicht zu lange mit der Geltendmachung ihrer Ansprüche warten und vor allem die Beschränkung ihrer Ansprüche im Auge haben.

Die Gläubiger des Konkursverfahrens sollten ihre Ansprüche allenfalls vor dem Prüfungstag einreichen. Konkursansprüche sind prinzipiell Ansprüche, die nach Beginn des Konkursverfahrens erwachsen. Allerdings gibt es auch besondere Konstellationen, in denen während des Konkursverfahrens, d.h. der Zeitpunkt zwischen Erhalt des Insolvenzantrages beim Konkursgericht und der Einleitung des Konkursverfahrens, Konkursansprüche auftreten können. Das ist z.B. der Falle, wenn ein so genannter "starker" provisorischer Konkursverwalter bestellt wurde.

Dies kann Massenansprüche rechtfertigen. Es ist auch möglich, dass das Konkursrichtergremium dem in der Praktik viel öfter ernannten so genannten "schwachen" provisorischen Konkursadministrator eine Einzelvollmacht zur Schuldenaufnahme im Insolvenzfall erlässt. Darüber hinaus kann das Konkursgericht dem vorübergehend schwachem Konkursverwalter auch ein sogenanntes "Gruppenermächtigung?" ausstellen, z.B. um Insolvenzansprüche zu untermauern, die der Erfüllung und Durchführung eines konkreten Bauprojekts nachkommen.

Andererseits ist es nicht erlaubt, dem geschwächten Konkursverwalter eine allgemeine Vollmacht zur Feststellung von Insolvenzansprüchen zu erteilen. Deshalb gilt: Die gerichtliche Insolvenzeröffnung ist im Prinzip ein wegweisender Schritt zur Klassifizierung der Forderung eines Gläubigers. Allerdings sollte man sich genauer ansehen, ob es nicht bereits im Insolvenzvorverfahren gelungen ist, Insolvenzansprüche zu begründen.

Kennzeichnend für Insolvenzforderungen ist, dass sie im Voraus aus dem am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögen, d.h. vor den Ansprüchen der Gläubiger des Insolvenzverfahrens, korrigiert werden müssen. Die Konsequenz daraus ist, dass Massenansprüche in der Praxis in der Praxis in der Regel vollständig erfüllt werden. Grund für diese Verordnung ist, dass das Insolvenzverfahren ordentlich beendet und damit das Vermögen erhöht werden kann.

Auf diese Weise wird eine einheitliche Zufriedenheit der Gläubiger des Konkursverfahrens erreicht. Der Gesetzgeber differenziert zwischen verschiedenen Massenanforderungen: Aufwendungen für das Insolvenzverfahren (Gerichtskosten des Verfahrens sowie die Honorierung des Insolvenzverwalters) und andere Ansprüche im Insolvenzfall. Weitere Ansprüche im Insolvenzverfahren sind solche Ansprüche, die auf dem Handeln des Konkursleiters beruhen oder Ansprüche gegen den Zahlungspflichtigen aus Gesellschaftsverträgen, deren Erbringung der Konkursleiter nach Verfahrenseröffnung beantragt hat (das so genannte "Recht des Konkursleiters, die Leistung zu wählen").

Allerdings wird diese Abgrenzung nur dann von Bedeutung, wenn die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte nicht ausreichen, um alle am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte zu befriedigen. Dabei hat der Verwalter dem Richter die Gefahr und das Auftreten des so genannten Insolvenzmangels mitzuteilen. Die Mitteilung wird vom zuständigen Konkursgericht veröffentlicht (unter www.insolvenzbekanntmachungen.de). Im Falle einer Masseninsuffizienz sind die Massenansprüche in einer vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Ordnung zu regeln:

Zuerst werden die Aufwendungen für das Insolvenzverfahren korrigiert, dann die nach Mitteilung der Unzulänglichkeit des Konkurses festgestellten Ansprüche auf Konkurs und schließlich alle anderen Ansprüche auf Konkurs. Reichen die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte nicht aus, um die Ansprüche einer der vorgenannten Personengruppen vollständig abzubauen, so sind sie im angemessenen Umfang zu bedienen. Somit gibt es, wie bei Insolvenzansprüchen, nur eine anteilige Zufriedenheit.

Daher wird auch von der Zahlungsunfähigkeit im Internet unter der Adresse 01.01. gesprochen. Tatsächlich weist der Konkursadministrator oft auf die bevorstehende Unzulänglichkeit des Vermögens bei Verfahrenseröffnung hin, so dass das Konkursrichtergericht dies bereits in der Eröffnungsanordnung ankündigt. In diesem Falle kann nicht gänzlich ausgeschlossen werden, dass die Gläubiger des Insolvenzverfahrens überhaupt keine Quoten bekommen, wenn die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte nicht ausreichen, um die Ansprüche der am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte auf Vorleistung zu erfüllen.

Die Anmeldekosten und der Anmeldeaufwand sind akzeptabel in der Erwartung, dass der Konkursverwalter das Vermögen - zum Beispiel durch die Erhebung von Anfechtungsklagen - erhöhen kann, oder würde er es lieber nicht tun? Durch einen Rechtsakt des Konkursverwalters kommen die Massengläubiger mit dem Insolvenzvermögen in Berührung. Dementsprechend ist der Konkursbevollmächtigte gegenüber den Massengläubigern schadenersatzpflichtig, wenn ein Massenanspruch aus seiner Handlung nicht vollständig durchgesetzt wird.

Dies gilt jedoch nicht, wenn der Konkursadministrator bei der Feststellung der Forderung für die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte nicht feststellen konnte, dass die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte wahrscheinlich nicht zur Deckung des Anspruchs ausreichten. Die Haftpflichtregelung verpflichtet den Zahlungsbevollmächtigten daher zu einer glaubwürdigen Liquiditätsberechnung und gibt den Massengläubigern Sicherheiten. Anders als bei der Insolvenz anforderung ist es nicht notwendig, den Anspruch auf das Vermögen in einem Sonderverfahren durchzusetzen.

Wie jede normale Reklamation außerhalb des Konkursverfahrens ist sie gegen die zur Verfügung über das Vermögen der Schuldner berechtigte Partei, in diesem Fall den Konkursverwalter, vorzubringen. Unabhängig davon, ob der Gläubiger des Konkursverfahrens ein Gläubiger des am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögens oder ein Gläubiger des am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögens ist, besteht in beiden FÃ?llen das Risiko des Ausfalls, wenn auch bei den Gläubigern des Konkursverfahrens deutlich höher. Der Zeitplan für die Einleitung von Insolvenzverfahren sollte immer im Auge behalten werden.

Es ist auch ratsam, die Insolvenzmeldungen regelmässig zu überprüfen. In unserer Artikelserie informieren wir Sie über die Umstrukturierung eines Betriebes innerhalb und außerhalb der Bankrott. Wir haben in den nachfolgenden Artikeln die Haftbarkeit von Gesellschaftern in Insolvenzverfahren in der Selbstverwaltung sowie das Insolvenzmasse und die Vorfinanzierung von Insolvenzmasse in der Praktik untersucht. Darüber hinaus haben wir uns mit der Novellierung des neuen Insolvenzrechts, der Insolvenzpflicht und den Insolvenzursachen für Unternehmungen beschäftigt.

Anschließend haben wir den Verlauf des Insolvenzantrages und des Insolvenzverfahrens sowie den Antrag der Kreditgeber auf Eröffnung der Liquidation behandelt. Dann wurden die Insolvenzanspruch vs. Konkursanspruch, Schutzverkürzung durch D&O-Versicherungen und Ansprüche und Gesellschafterkredite in der Konkursphase berücksichtigt. In jüngster Zeit ist der Einlage " Zahlungsantrag bei bedrohender Zahlunfähigkeit - Unternehmung des Gesellschafter oder Haftfallfall für die Geschäftsleitung " (Insolvenzantrag bei unmittelbarer Zahlunfähigkeit - Befreiung des Aktionärs oder Haftungslücke für das Management) erschienen.

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