Kontosperrung durch Finanzamt

Vom Finanzamt gesperrtes Konto

aber liquide zu sein, wenn ein Konto gesperrt wird. Natürlich kann der FA ein Konto verpfänden! Verpflichtungen der Bank im Falle einer Kontosperre? Woher kommt eine Kontosperre? Normalerweise kommt eine Kontoauflösung als Überraschung und bringt die.

Begründung und Aussetzung leicht erläutert

Die Bezeichnung Kontosperre bedeutet, dass einem Kontobesitzer der Zugang zu seinem Account und damit zu seinem Vermögen vorenthalten wird. Sämtliche Funktionalitäten des Accounts sind für den Halter blockiert. Heute hat jeder Erwachsene in der Praxis in der Praxis meist zumindest ein Benutzerkonto. Es ist tödlich, wenn ein Account blockiert wird. Die Sperre eines Accounts kann verschiedene Ursachen haben.

Es kommt in der Regel als Überraschung und führt den Inhaber des Kontos in Not und Elend. Daher sollten Sie im Fall einer Sperrung eines Kontos rasch reagieren und einen kurzfristigen Termin mit der jeweiligen Hausbank anstreben. Abhängig von der zugrunde liegenden Grundursache sind die dem Inhaber zur Kündigung der Kontensperre zur Auswahl stehenden Optionen und Massnahmen unterschiedlich.

Eine Kontosperrung hat unmittelbar zur Konsequenz, dass der Inhaber keinen Zugriff mehr auf sein eigenes Account hat und kein Kapital mehr aufwenden kann. Das heißt nicht, dass kein Geldbetrag mehr auf dem Spielerkonto ist, sondern dass der Inhaber nicht mehr über den Saldo auf seinem Spielerkonto verfüg. Mit der Sperrung eines Kontos ist es nicht mehr möglich, Geldauszahlungen vorzunehmen und es können keine Übertragungen mehr vorgenommen werden.

Auch Lastschriftzahlungen und die Durchführung von Dauerscheinen werden gesperrt, so dass sie nicht mehr ausgeführt werden können. Wird daraufhin eine negative Buchung bei der Schufa oder einer anderen Auskunftei vorgenommen, kann eine Kontosperre die Bonität einer Personen beeinträchtigen. Zusätzlich zur Sperre auf Veranlassung des Kontobesitzers selbst, z.B. weil die EC-Karte entwendet oder auf andere Art und Weise verloren gegangen ist, sind andere Begründungen möglich, vor allem die Sperre durch die Hausbank, durch Beschlagnahmung oder auf Veranlassung des Finanzamtes.

Die BayernLB ist unter Umständen befugt, das Kundenkonto zu sperr. Einerseits kann ein Account aus Gründen der Sicherheit zum Schutze des Accountinhabers gesperrt werden. Unter diesen Umständen hält es die Nationalbank für möglich, dass die EC-Karte des Kontobesitzers mitgenommen wurde. Andererseits kann die Hausbank ein Bankkonto bei vertragswidrigem Verhalten blockieren, z.B. wenn ein Kreditnehmer die anfallenden Rückzahlungsraten eines Darlehens nicht fristgerecht an die Hausbank bezahlt.

Gleichermaßen kann eine unbefugte Kontoüberziehung zu einer Aussetzung der Kontoführung und damit zu einer Aussetzung der Kontoführung mit oder ohne Auszahlungsgutschrift für das betreffende Depot mit sich bringen. Zieht der Inhaber das Überziehungslimit seines Kontokorrentkredits oder zieht er sein Bankkonto ohne Zustimmung der Hausbank einfach über, kann die Hausbank das Bankkonto blockieren. Wenn dem Inhaber eine strafbare Handlung, wie z.B. Geldwäscherei, zur Last gelegt wird, kann die Hausbank das Spielerkonto auch aufheben.

Das Gleiche trifft zu, wenn ein Kontoinhaber gestorben ist und keine Einigung darüber erzielt wurde, dass der hinterbliebene Kontoinhaber auch über das Depot allein verfügt. Die Aufhebung der Kontosperre ist in diesem Falle nur den Erbberechtigten vorbehalten. Auf jeden Falle sollte die Hausbank kontaktiert werden, um die Gründe für die Kontosperre aufzudecken.

Falls die Hausbank das Spielerkonto aus einem der oben genannten GrÃ?nde blockiert hat, wird sie das Spielerkonto erst dann entsperren, wenn die zugrunde liegende Grundursache beseitigt ist. Eine weitere Begründung für die Sperre eines Accounts ist die Beschlagnahme des Accounts im Ausführungszeitraum. Wenn ein Mensch nicht mehr in der Lage ist, Zahlungen für Rechnung oder andere monetäre Schulden zu leisten, können die Kreditoren ihre Ansprüche durch einen Vollstreckungstitel geltend machen und durch Beschlagnahme erfüllen.

Die Umsetzung von Vollstreckungsmaßnahmen erfordert in Deutschland immer eine Vollstreckungsanordnung, die im Rahmen der privaten Rechtsdurchsetzung prinzipiell auch eine Durchsetzklausel enthalten muss. Darüber hinaus muss der Kreditor einen Vollstreckungantrag eingereicht haben und der Anspruch sowohl der Hausbank (dem "Drittschuldner") als auch dem Zahlungspflichtigen zustehen. Die Pfändung eines Kontos erfolgt in der Regelfall auf der Grundlage eines Vollstreckungstitels:

Bei der Pfändung eines Kontos handelt es sich um eine Unterkategorie der Vollstreckung in Ansprüche und andere Schutzrechte (vgl. §§ 828 ff. ZPO). Die Pfändung (vgl. 829 ZPO) zur Pfändung von Konten wird in der Regelfall in Zusammenhang mit einem Überweisungsbefehl (vgl. 835 ZPO) erlassen. Durch die Pfändung untersagt das Bundesgericht der BayernLB die Zahlung an den Zahlungspflichtigen nach § 829 Abs. 1 ZPO.

Durch den Auftrag hat der Debitor keinen Zugang mehr zu seinem Kontostand, der dem Kreditor im Rahmen der Vollstreckung zur Befriedigung seiner Forderung(en) übertragen wird. Die Beschlagnahme darf jedoch nur vier Kalenderwochen nach der Zustellung des Überweisungsauftrags erfolgen (vgl. 835 Abs. 3 S. 2 ZPO), wenn der Kontobesitzer eine nat. war.

Dies sollte es dem Inhaber des Accounts ermöglichen, z.B. einen Gesuch um die Freistellung von nicht wiedereinbringlichen Eingangslöhnen einzureichen. Zudem bestehen nach 850c ZPO Beschlagnahmungsgrenzen, ab denen das Erwerbseinkommen nicht mehr beschlagnahmt werden darf, um das Existenzunterhaltsniveau des Kontobesitzers zu sichern. Bei nicht oder gar nicht fristgerechter Begleichung von Steuerforderungen kann das Finanzamt unter bestimmten Voraussetzungen nicht nur die hohen Ausfallgebühren berechnen, sondern auch eine Pfändung des öffentlich-rechtlichen Abschlusses einholen und damit das Konto sperren.

Anders als bei einem Privatgläubiger muss das Finanzamt nicht erst einen Zwangsvollstreckungstitel einreichen. Stattdessen steht der Anspruch auf eine Zahlungsaufforderung, die das Finanzamt vorher an den Zahlungspflichtigen geschickt hat. Sie kann dann durch eine vom Finanzamt selbst erlassene Beschlagnahme- und Einziehungsanordnung vollstreckt werden (vgl. §§ 281, 282, 309, 314, 315 Abgabenordnung[AO]).

In einigen FÃ?llen stimmt das Finanzamt auch zu, die Steuerforderungen in Tranchen zu begleichen. Daher sollte man sich bemühen, eine Teilzahlung mit dem Finanzamt zu arrangieren. Das Finanzamt wird die Hausbank nach Vereinbarung darüber unterrichten und der Auflösung der Kontensperre zustimmen. In diesem Fall wird das Finanzamt die Hausbank unterrichten. Hat das Finanzamt ein Konto fälschlicherweise gesperrt, muss diese Situation sofort auslaufen.

Sie sollten in diesem Falle die entsprechenden Quittungen sofort an das Finanzamt oder die Haushaltsbank senden, damit diese das Sperrkonto wieder aufheben kann. Seit wann kann ein Account blockiert werden? Es gibt keine rechtliche Bestimmung, wie lange ein Account blockiert werden darf. Im Prinzip kann das betreffende Benutzerkonto daher so lange blockiert werden, bis die Ursachen für die Kontosperre beseitigt sind.

Bei Pfändungen wird das Sperrkonto erst wieder aufgelöst, wenn die korrespondierenden noch offenen Außenstände, die zum Pfändungszeitpunkt führten, ausgeglichen sind. Die Gläubigerin muss der BayernLB die Erfüllung der Ansprüche melden und damit der Auflösung der Blockade zugestimmt haben. Wurde das Spielerkonto von der Geschäftsbank blockiert und es ist keine Schuld, so verbleibt das Spielerkonto in der Regelfall nur für wenige Tage blockiert, je nachdem, wie rasch der Anlass, der zu der Blockade führte, beseitigt wird.

Zusätzlich kann der Kontobesitzer ein Anlagenschutzkonto ("P-Konto") eröffnen oder sein Depot in ein solches überführen laßen (vgl. § 850k ZPO). Er kann bei seiner Hausbank die Eröffnung eines P-Kontos verlangen und ist nach 850k Abs. 7 S. 2 und S. 3 ZPO dazu angehalten, innerhalb von vier Tagen nach der Pfändung eines Kontos ein Pfandkonto zu eröffnen.

Die Sperrung des P-Kontos kann nur bei unsachgemäßer Nutzung (z.B. gleichzeitige) erfolgen.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum