Insolvenzrecht überblick

Übersicht über das Insolvenzrecht

die in der Insolvenzordnung gesetzlich geregelt sind. Überblick über das Verfahren im ordentlichen Insolvenzverfahren. Auf einmal haben sie es mit verschiedenen Begriffen aus dem Insolvenzrecht zu tun. Das Ziel des Insolvenzverfahrens ist es, die Gläubiger eines Schuldners gemeinsam zufrieden zu stellen, indem entweder das Vermögen des Schuldners bestmöglich übertragen wird. Ein Überblick über die Struktur der Rechtsmittel im deutschen Insolvenzrecht.

Der Gläubigertyp auf einen Blick - Insolvenzrecht

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Übersicht über das Insolvenzrecht, Teil I

Insolvenzrecht ist ein recht komplexes Rechtsgebiet, das der Parlament arier in 334 Absätzen reguliert hat und zu dem es eine Fülle von Anmerkungen, eine nahezu unverwechselbare technische Literatur sowie die Rechtswissenschaft gibt. Diese Richtlinie reguliert nicht nur die Struktur und Durchführung von Insolvenzverfahren, sondern beinhaltet auch eine ganze Anzahl materieller Rechtsvorschriften, die in der Realität zuweilen überraschenden Ergebnissen führen.

Die folgenden Erläuterungen sollen - und können - wie der Titel daher sagt - dem Adressaten nur kurz die wesentlichen Prinzipien des Konkursrechts verdeutlichen. Bei den oben genannten Veröffentlichungen zum Insolvenzrecht handelt es sich um Veröffentlichungen von Rechtsanwälten, die sich mehr oder weniger an Rechtsanwälte richten und in einigen Fällen für Nicht-Juristen schwierig zu verstehen sind.

Bei den im Wortlaut genannten Absätzen handelt es sich - sofern nicht anders angegeben - um Bestimmungen der InsR. Kommt ein Zahlungspflichtiger nicht zur Zahlung, kann ein Kreditor nach Erhalt eines Vollstreckungsbefehls (Urteil, Vollstreckungstitel, Vollstreckungsanordnung, Vollstreckungsurkunde) die Forderung gegen ihn geltend machen. Dieser Zwangsvollstreckungsbetrag ist ein individueller Zwangsvollstreckungsbetrag und umfasst immer nur die einzelnen pfändbaren Vermögenswerte des Zahlungspflichtigen.

Die Schuldnerin kann weiterhin über andere Vermögenswerte, die nicht unter die Zwangsvollstreckungsmaßnahmen fallen, uneingeschränkt verfügb..... Besteht das Eigentum eines Kreditnehmers zum Beispiel aus Grundstücken, einer Lebensversicherungspolice, einem Konto, einem Depot und einem Auto, so umfasst die Beschlagnahmung durch einen Kreditor nicht das gesamte Eigentum, sondern nur eines - oder mehrere - der genannten Vermögenswerte.

Die Schuldnerin kann über Objekte, die nicht unter die Beschlagnahmungsmaßnahmen fallen, nach eigenem Ermessen veräußern. Wenn mehrere Kreditgeber gegen einen Kreditnehmer vorgehen, bestimmt die Zeitrangigkeit der getroffenen Vollstreckungsmaßnahmen, ob und inwieweit der beigefügte Kreditgeber zufrieden gestellt wird: Der Kreditgeber, der zuerst tätig wird, bekommt - unter der Annahme des Wertes des aufgezeichneten Vermögenswertes - eine vollständige Zufriedenheit, während der nachgeschaltete Kreditgeber nur zum Teil oder auch ganz in Verzug sein kann.

Der Debitor hat ein Vermögen - pfändbar - in Höhe von EUR 100.000. Mehrere Kreditoren haben eine Gesamtforderung von 1,0 Mio. EUR. Die zuerst mit einer Forderungshöhe von EUR 60.000 gepfändete Gläubigerin ist vollständig zufrieden. Die nächste Gläubigerin, die mit einer Forderungshöhe von 69 000 EUR gepfändet wird, bekommt 60 000 EUR und gerät mit einer Forderungshöhe von 9 000 EUR aus.

Durch die Pfändung der Forderung mit einer Gesamtforderung von 891 000 EUR sind die Kreditgeber in vollem Umfang in Verzug. Andererseits ist im Insolvenzrecht der Prinzip, dass alle Kreditgeber eines zahlungsunfähigen Debitors gleich, d.h. anteilig zufrieden sind (par conditio creditorum). Dabei werden die Kreditoren zu einer (verlustbringenden) Community zusammengeführt. Die Bilanzsumme des Zahlungspflichtigen in Höhe von 100 000 EUR wird in einem einzigen Vorgang - der Insolvenzeröffnung - vermerkt und allen Zahlungsempfängern des Zahlungspflichtigen mit einer Gesamtforderung von 1 0 Mio EUR zur gleichmäßigen Erfüllung zur Verfuegung gestellt. In diesem Zusammenhang wird das gesamte Vermögen des Zahlungspflichtigen in einem einzigen Vorgang verwahrt.

Alle würden - in diesem natürlich sehr einfachen Beispiel - 10 Prozentpunkte ihres jeweiligen Anspruchs auszahlen. Halbsatz InsO, wo es heißt: "Das Konkursverfahren soll dazu dienen, die Kreditoren eines Debitors durch Liquidation des Vermögens des Debitors und Verteilung des Erlöses gemeinsam zu befriedigen. der Insolvenzplan ist in diesem Fall nicht anwendbar. "Bis zum 31.12.98 war das Insolvenzrecht - damals Konkurs- und Nachlassgesetz - in drei Gesetzestexten festgelegt.

Dort wurde in 3 der Insolvenzordnung (KO) festgestellt: "Die Insolvenzmasse (Anmerkung: Dies ist das beschlagnahmbare Eigentum des Schuldners) ist der gemeinsamen Zufriedenheit aller Privatgläubiger dienlich, die zum Zeitpunkt der Verfahrenseröffnung eine Forderung gegen den Konkurs aufgrund des Vermögens haben. "Die ökonomische Rehabilitation des Debitors war im Gesetzestext nicht geregelt.

Mit dem - jüngeren - Vergleichsbefehl (VglO) sollte diese starre Einstellung korrigiert und dem zahlungsunfähigen Insolvenzschuldner, der den Kreditgebern eine Quote von mindestens 35 Prozentpunkten aus seinem Vermögensgegenstand anbieten konnte, ein wirtschaftlicher Fortbestand ermöglicht werden. Aufgrund der speziellen Wirtschaftslage der neuen Länder wurde dort die Gesamvollstreckungsordnung (GesO) verabschiedet, die bis zu einem gewissen Grad auf die spezielle Lage der dort wohnhaften Debitoren abgestimmt wurde.

Die Grundidee der gemeinsamen Zufriedenheit der Kreditgeber bleibt bestehen. Dies ist ein Prozess, in dem die Kreditgeber - und nicht das Verfassungsgericht - die Antriebs- und Bestimmungskräfte sind. Allerdings berücksichtigt das Recht die Belange der Debitoren besser und öffnet die Chance auf den Fortbestand eines Unternehmens / Gewerbetreibenden ohne die strengen Anforderungen des bisherigen Vergleichsauftrags (Mindestzufriedenheitsquote) durch das sogenannte Planungsverfahren.

Dieser kann vom Konkursschuldner oder vom Konkursverwalter eingereicht werden. Dieser ist dem zuständigen Konkursgericht zu unterbreiten, das ihn ablehnen kann, wenn gewisse Voraussetzungen nicht gegeben sind. Sind die notwendigen Mehrheitserfordernisse gegeben, bekräftigt das Bundesgericht formell diesen Entwurf, dessen Umsetzung kontrolliert werden kann. Das Insolvenzrecht gibt auch einem Debitor als natürliche Personen die Chance, sich endlich von unbezahlten Verpflichtungen zu befreien (Restschuldbefreiung).

Für die im Rahmen des Verfahrens nicht erfüllten Verpflichtungen haftet der Debitor noch 30 Jahre nach Beendigung des Verfahrens. Dies machte es in der Realität für einen Debitor nicht möglich, eine neue Wirtschaftstätigkeit aufzunehmen. Wer kann zahlungsunfähig werden? Der GbR war nach dem alten Recht nicht zahlungsunfähig. Weil sie jedoch oft als Beförderer von Gesellschaften, Konsortien usw. am Geschäft beteiligt ist, hat der Parlamentarier ihr wegen ihrer ökonomischen Relevanz den Insolvenzstatus gewährt.

Ein fehlerhaftes Unternehmen ist als zahlungsfähig einzustufen, sobald es auf der Grundlage der Gesellschaftervereinbarung in Kraft getreten ist. Gleichermaßen ist die ungültige Firma zahlungsfähig, solange sie im Handelsregister registriert ist und über ausschüttungsfähiges Gesellschaftskapital aufbaut. Nach § 1 HGB ist der stillschweigende Partner befugt, seine Ansprüche als Gläubiger des Insolvenzverfahrens wegen der Beteiligung in dem Umfang durchzusetzen, in dem sie den ihm zustehenden Anteil seines Verlustanteils anrechnen.

Wer ist zahlungsunfähig? Jeder, der noch sachlich bezahlen kann, aber nicht bezahlen will, ist nicht zahlungsbereit, aber nicht zahlungsunfähig. Insolvenz tritt ein, wenn ein Debitor dauerhaft nicht in der Lage ist, alle fälligen Zahlungspflichten zu begleichen. Möglicherweise verfügt ein Debitor sachlich über ein ausreichendes wertmäßiges Anlagevermögen, um alle Kreditoren zufrieden zu stellen, kann aber aufgrund fehlender liquider Mittel bei Endfälligkeit nicht in der Lage sein, seine Verpflichtungen zu begleichen.

Es ist dann ausreichend, wenn abzusehen ist, dass der Debitor seine bisherigen Leistungsverpflichtungen zum Fälligkeitstermin nicht einhalten kann. Nach dem ehemaligen Konkurs- und Vergleichsgesetz musste der Insolvenzschuldner mit seinem Insolvenzantrag bis zum Eintritt der konkreten Lage ausharren. Insolvenz ist ein Grund für die Insolvenz natürlicher und juristischer sowie anderer insolvenzfähiger Unternehmen (Handelsgesellschaften, etc.).

Bei juristischen Personen kommt ein zusätzlicher Grund für die Insolvenz hinzu: die Überverschuldung. Es besteht, wenn das Vermögens des Debitors nicht mehr zur Deckung der vorhandenen Verpflichtungen ausreichend ist (§ 19). Aus diesem Grund wird auf den Faktor Zeit verzichtet, der bei der Bestimmung der Insolvenz eine wichtige Funktion hat. Eine Überschuldungsgefahr besteht somit nicht.

Die Hauptproblematik bei der Ermittlung der Überdeckung ist die Vermögensbewertung. Der Überschuldungsgrad wird auf der Grundlage einer Sonderbilanz bestimmt, in der entgegen den Vorschriften einer handelsrechtlichen Bilanzierung die Posten der Aktiv- und Passivseite mit ihren aktuellen (wahren) Beträgen bewertet werden. Über den Umfang dieser Übersicht des Insolvenzrechts hinaus würde es möglich sein, die Details der Überkreditbilanz zu diskutieren, so dass nur auf einzelne Kernpunkte eingegangen werden kann.

Passivseitig wird das Grundkapital gehalten, da die Aktionäre/Halter keine Kreditgeber der Unternehmung sind. Die von ihnen der Firma zur VerfÃ?gung gestellten Mittel sind im Betrieb verbindlich, d.h. sie sollen gerade die GlÃ?ubiger befriedigen. Überschuldungen sind immer dann offensichtlich, wenn die erhöhten Unternehmenswerte anzeigen, dass die Verbindlichkeiten die Vermögenswerte nicht ausgleichen.

In der Regel erfolgt dies durch einen Vollstreckungstitel und eine Bestätigung des Vogtes, dass der Debitor zahlungsunfähig ist und über keine pfändbaren Vermögenswerte verfügt (Nichtreparaturbescheinigung). Dabei ist es für diese lokale Gerichtsbarkeit nicht von Bedeutung, wo der wirtschaftlich aktive Debitor im Firmenbuch registriert ist, sondern wo er die Geschäftstätigkeit betreibt.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum