Insolvenzordnung Pdf

Konkursordnung Pdf

der Insolvenzordnung und des Insolvenzrechts sind bereits vorhersehbar: BMBJ - Begründung: Änderung der Insolvenzordnung und anderer Gesetze. Optimale Weiterbildung: Der praktische Sommerkurs im Insolvenzrecht bietet Ihnen hochkarätige Referenten und umfangreiche Seminarunterlagen. Daher bleiben die Bestimmungen der Insolvenzordnung, einschließlich der Gewährung der Restschuldbefreiung an Verbraucher und Kleinunternehmer, unverändert. Eine echte Insolvenzregelung für Euro-Länder.

Zahlungsunfähigkeitsgesetz - Inhaltstabelle

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Die §§ 129 bis 147 InsolvenzG der Institutsleitung sind

Ein Versäumnis ist gleichbedeutend mit einem Rechtsakt. 1 ) 1 Ein Rechtsakt, der einem Gläubiger des Insolvenzverfahrens Sicherheit oder Erfüllung geleistet hat oder ermöglichte, ist anfechtbar, um das Gleichgewicht zwischen dem Betrag der besicherten Forderungen und dem Betrag der gestellten Wertpapiere gemäß der Sicherheitenvereinbarung (Margensicherheit) herzustellen. Das Wissen um Umstände, die zu einer zwingenden Vermutung der Insolvenz oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens führen, steht der Erkenntnis der Insolvenz oder des Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gleich.

wird davon ausgegangen, dass ihr die Insolvenz oder der Eröffnungantrag bekannt war. Der Rechtsakt, der einem Gläubiger des Konkursverfahrens eine Sicherheit oder Erfüllung gewährte oder ermöglichte, die er nicht in der Weise oder zu diesem Zeitpunkt in Anspruch nehmen musste oder musste, kann angefochten werden und zwar dann, wenn die Tätigkeit im vergangenen Kalendermonat vor der Beantragung der Insolvenzeröffnung oder gemäß diesem Anwen-dung durchgeführt wurde,2.

falls die Klage innerhalb des zweiten oder dritten Monates vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens erhoben wurde und der Zahlungspflichtige zum Zeitpunkt der Klage insolvent war, or3. falls die Klage innerhalb des zweiten oder dritten Monates vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens erhoben wurde und dem Zahlungsempfänger zum Zeitpunkt der Klage bekannt war, dass er die Zahlungsempfänger des Insolvenzverfahrens diskriminiert hat.

Im Sinne des Abs. 3 Nr. 3 gilt die Erkenntnis des Nachteils, der den Gläubigern des Konkursverfahrens entsteht, als gleichwertig mit der Erkenntnis von Sachverhalten, die zwangsläufig auf einen solchen Nachteil hinweisen. wird davon ausgegangen, dass sie sich der Nachteile bewusst war, die den Gläubigern des Konkursverfahrens entstanden sind. Eine Rechtshandlung des Zahlungspflichtigen, die die Gläubiger des Konkursverfahrens direkt diskriminiert, ist anfechtbar: Wenn sie in den vergangenen drei Monate vor dem Insolvenzantrag erfolgt ist, wenn der Zahlungspflichtige zum Zeitpunkt des Rechtsgeschäftes insolvent war und wenn die andere Partei zu diesem Zeitpunkt von der Insolvenz wusste, oder wenn sie nach dem Insolvenzantrag erfolgt ist und wenn die andere Partei zum Zeitpunkt des Rechtsgeschäftes von der Insolvenz oder dem Zahlungseröffnungsersuchen wusste.

2 ) Ein den Gläubigern des Konkursverfahrens direkt diskriminierendes Recht gilt als gleichwertig mit einem anderen Rechtsakt des Gläubigers, durch den der Schuldner ein Recht einbüßt oder nicht mehr ausüben kann oder durch den eine Vermögensanspruch gegen ihn erlangt oder einklagbar wird. 1 ) 1 Eine gerichtliche Entscheidung, die der Zollschuldner in den vergangenen zehn Jahren vor der Beantragung der Insolvenzeröffnung oder nach einem solchen Beantragung mit dem Ziel der Diskriminierung seiner Kreditoren begangen hat, kann angefochten werden, wenn die andere Partei zum Zeitpunkt der Entscheidung von der Absicht des Zollschuldners wusste.

2 Diese Erkenntnis wird angenommen, wenn die andere Partei wusste, dass dem Schuldner die Insolvenz droht und dass die Tat die Kreditoren beeinträchtigt hat. Hat der Rechtsakt der anderen Partei Sicherheit oder Erfüllung verschafft oder möglich gemacht, so beträgt die Frist nach Abs. 1 S. 1 vier Jahre. Hat der Rechtsakt der anderen Partei eine Sicherheit oder Erfüllung geleistet oder erst ermöglicht, die die andere Partei in der Weise und zu dem Zeitpunkt in Anspruch nehmen konnte, wird die drohende Insolvenz des Zahlungspflichtigen nach Abs. 1 S. 2 durch die aufgetretene Insolvenz ersetzt.

2 Hätte die Vertragspartei mit dem Zahlungspflichtigen eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen oder dem Zahlungspflichtigen auf andere Art und Weise eine Zahlungsfazilität eingeräumt, so wird davon ausgegangen, dass ihr die Insolvenz des Zahlungspflichtigen zum Zeitpunkt der Tat noch nicht bekannt war. die den Gläubigern des Insolvenzverfahrens direkt diskriminiert. Ein Widerspruch ist auszuschließen, wenn der Auftrag früher als zwei Jahre vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens abgeschlossen wurde oder wenn der anderen Partei zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht bekannt war, dass der Zollschuldner beabsichtigt, die Zahlungsempfänger zu benachteiligen. In diesem Fall ist es nicht möglich, die Zahlungsbereitschaft der Zahlungspflichtigen zu überprüfen.

Der Schuldner kann eine kostenlose Zahlung anfechten, es sei denn, sie wurde mehr als vier Jahre vor dem Zeitpunkt des Antrags auf Eröffnung einbestellt. 2. eine Sicherheit geleistet hat, wenn die Tat in den vergangenen zehn Jahren vor dem Beantragung der Insolvenzeröffnung oder nach diesem Beantragung stag begangen wurde, oder 2. eine Sicherheit geleistet hat, wenn die Tat in den vergangenen zehn Jahren vor dem Beantragung der Insolvenzeröffnung oder nach diesem beantragung begangen wurde, oder

Zufriedenheit, wenn die Maßnahme im vergangenen Jahr vor dem Ersuchen um Eröffnung des Verfahrens oder nach diesem Ersuchen ergriffen wurde. Der Rechtsakt, durch den eine Firma einem Dritten innerhalb der in Abs. 1 Nr. 2 bestimmten Frist eine befriedigende Leistung für einen Darlehensanspruch erteilt hat, ist streitig, wenn ein Aktionär eine Sicherung für die Darlehensforderung gestellt hat oder als Bürge haftet; dies trifft entsprechend für Zahlungen auf Ansprüche zu, die einem Darlehen wirtschaftlich gleichkommen.

1 ) Wurde ein Objekt von einem Aktionär zur Verwendung oder Verwertung auf den Insolvenzschuldner übertragen, so kann der Trennungsanspruch nicht während des Vergleichsverfahrens, sondern längstens für einen Zeitraum von einem Jahr ab Insolvenzeröffnung erhoben werden, wenn der Objekt für die Fortsetzung des Geschäftsbetriebs des Insolvenzschuldners von wesentlicher Bedeutung ist.

2 Der Aktionär hat Anspruch auf eine Entschädigung für die Nutzung oder Übung des Gegenstands; bei der Bemessung wird der Mittelwert der im vergangenen Jahr vor der Einleitung des Verfahrens gezahlten Entschädigung berücksichtigt; ist die Übermittlungsdauer kürzer, so ist der Mittelwert während dieser Zeit maßgeben. 1 ) 1 Ein Rechtsakt, durch den die Sacheinlage ganz oder zum Teil an eine stille Gesellschafterin zurückgegeben wird oder durch den auf ihren Verlustanteil ganz oder zum Teil verzichtet wird, kann angefochten werden, wenn die zugrunde liegende Übereinkunft im vergangenen Jahr vor dem Insolvenzantrag über das Vermögen der Inhaberin des Geschäfts betriebs oder aufgrund dieses Antrags erlangt wurde.

Der für einen wechselbehafteten Gegenstand gezahlte Betrag wird jedoch von der letztgenannten regresspflichtigen Partei oder, wenn diese den Schein im Namen eines Dritten ausgestellt hat, von dem Dritten erstattet, wenn die letztgenannte regresspflichtige Partei oder der Dritte von der Insolvenz des Zahlungspflichtigen oder vom Antrag auf Eröffnung eines Verfahrens zum Zeitpunkt der Ausstellung oder Ausstellung des Wechsels Kenntnis hatte. `s ist sinngemäß.

Mit den Absätzen I und II gilt dies sinngemäß für Zahlungen per Scheck desuldners. Die nahestehenden Menschen sind: der Ehepartner des Unterhaltspflichtigen, auch wenn die Eheschließung erst nach der rechtsgeschäftlichen Tätigkeit erfolgt ist oder im vergangenen Jahr vor der Tat aufgehoben wurde; 1a. der Lebensgefährte des Unterhaltspflichtigen, auch wenn die Lebensgemeinschaft erst nach der rechtsgeschäftlichen Tätigkeit abgeschlossen oder im vergangenen Jahr vor der Tat gelöst wurde; oder der Ehepartner des Unterhaltspflichtigen, auch wenn die Lebensgemeinschaft erst nach der rechtsgeschäftlichen Tätigkeit in die Rechtsgemeinschaft aufgenommen oder im vorletzten Jahr vor der Tat aufgehoben wurde; 3. der Ehepartner des Unterhaltspflichtigen, auch wenn das Leben

Angehörige in aufsteigender oder absteigender Reihenfolge des Unterhaltspflichtigen oder des Ehepartners oder Partners gemäß Ziffer 1 oder des Partners gemäß Ziffer 1a und voll- und halbgeborene Angehörige des Unterhaltspflichtigen oder des Ehepartners oder Partners gemäß Ziffer 1 sowie die Ehepartner oder Partner dieser Person; oder und zwar von den in Ziffer 1 genannten Person. aus.

Menschen, die im vergangenen Jahr vor der Tat in der inländischen Gemeinde mit dem Schuldigen wohnen oder im vergangenen Jahr mit dem Schuldigen in der inländischen Gemeinde gewohnt haben, sowie Menschen, die sich aufgrund eines vertraglichen Dienstverhältnisses mit dem Schuldigen über die Vermögensverhältnisse des Schuldigen zu informieren vermögen;4. einer juristischen oder juristischen Persönlichkeit, wenn der Debitor oder eine der in den Absätzen 1 bis 3 bezeichneten Persönlichkeiten dem Vertretungs- oder Aufsichtsorgan, einem persönlich haftenden Aktionär angehört oder mehr als ein Viertel des Kapitals desselben hält oder über eine vergleichbare gesellschaftsrechtliche oder arbeitsvertragliche Beziehung verfügt, die es ihm ermöglicht, sich über die wirtschaftliche Lage des Debitors zu informieren.

Handelt es sich bei dem Unterhaltspflichtigen um eine natürliche oder juristische Persönlichkeit oder eine Firma ohne eigene Rechtspersönlichkeit, so sind dies: a. die Vertreter des Vertretungs- oder Überwachungsorgans und die Komplementärinnen und Komplementärinnen des Unterhaltspflichtigen sowie diejenigen, die ein Interesse von mehr als einem Vierteldollar am Vermögen des Unterhaltspflichtigen haben; b. die Vertreter des Unterhaltspflichtigen, das Aufsichtsorgan des Unterhaltspflichtigen und die Komplementärinnen und Komplementärinnen des Unterhaltspflichtigen; b. die Vertreter des Unterhaltspflichtigen, die Repräsentanten des Unterhaltspflichtigen, das Aufsichtsorgan des Unterhaltspflichtigen und die Komplementärinnen und -partner des Unterhaltspflichtigen; c. die Anteilseigner des Oberhaltspflichtigen; d. einer natürlichen oder juristischen Persönlichkeit, die aufgrund einer ähnlichen Verbindung gesellschaftsrechtlicher oder dienstvertraglicher Art mit dem Zahlungspflichtigen die Gelegenheit hat, sich über die finanziellen Gegebenheiten des Zahlungspflichtigen zu informieren; oder einer natürlichen oder juristischen Persönlichkeit, die eine persönliche Beziehung zu einer der in den Absätzen I oder II genannten Persönlichkeiten hat; dies ist nicht der Fall, wenn die in den Absätzen I oder II genannten Persönlichkeiten gesetzlich zur Geheimhaltung in den Belangen des Zahlungspflichtigen des Zahlungspflichtigen sind.

Die in Unterabsatz 1 genannten Verjährungsfristen gelten ab dem Beginn des dem Tag entsprechenden Tag, an dem der Insolvenzantrag beim Gericht eingetroffen ist. 2. 1 Wurden mehrere Anträge auf Einleitung eines Verfahrens eingereicht, so ist der erste zugelassene und fundierte Antragsteller entscheidend, auch wenn das betreffende Vertragsverletzungsverfahren auf der Grundlage eines weiteren Antrages erlangt wurde.

2 Ein endgültig abgelehnter Gesuch wird nur dann geprüft, wenn er mangels Vermögen abgelehnt wurde. Der Rechtsakt ist zu dem Zeitpunkt vollzogen, zu dem seine Rechtswirkung wirksam wird. 1 Ist für das Wirksamwerden eines Rechtsgeschäftes eine Grundbucheintragung, das Seeschiffsregister, das Schiffsregister, das Schiffbauerregister oder das Pfandrechtsregister an einem Luftfahrzeug notwendig, so gilt das Recht stransaktion als zustande gekommen, sobald die anderen Bedingungen für sein Wirksamwerden erfüllt sind, die Absichtserklärung des Zollschuldners für ihn verbindlich geworden ist und die andere Partei die Registrierung der Gesetzesänderung beantragt hat.

2 Wurde der Gesuch um Registrierung einer Prioritätsnotiz eingereicht, um das Recht auf Gesetzesänderung zu sichern, so findet S. 1 Anwendung, sofern dieser Gesuch den Gesuch um Registrierung der Gesetzesänderung ersetzt. Im Falle einer bedingte oder vorübergehende Handlung wird das Eintreten der Erkrankung oder des Datums nicht berücksichtigt.

Eine Klage wird nicht dadurch ausgeschlossen, dass für die betreffende Akte ein vollstreckbares Schuldinstrument erworben wurde oder dass die betreffende Akte im Wege der Vollstreckung erworben wurde. Gewähren die Debitoren ihrem Mitarbeiter ein Entgelt, besteht ein enges zeitliches Verhältnis, wenn der Zeitrahmen zwischen der Ausführung der Arbeiten und der Gewähren der Vergütung drei Kalendermonate nicht überschreitet.

Das, was durch die angefochtene Urkunde aus dem Vermögensgegenstand des Zahlungspflichtigen verkauft, verschenkt oder verlassen wird, ist an die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte zurückzugeben. 2 Dies ist nicht der Fall, sobald er erfährt oder unter den gegebenen Voraussetzungen wissen muss, dass die Gratiszahlung den Gläubigern schadet. Der Aktionär, der die Bürgschaft gestellt hat oder als Bürge haftbar war, hat die an den Dritten geleistete Zahlung für das am Insolvenzverfahren beteiligte Vermögen zurückzuerstatten.

Die Gesellschafterin ist von der Pflicht befreit, wenn sie dem insolventen Vermögen die Sachen zur Verwahrung für den Gl. dienstbar macht. 1 ) Gewährleistet der Leistungsempfänger das, was er erhalten hat, zurück, so ist seine Reklamation aufzuheben. 1 Eine Vergütung ist aus den am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerten zu gewähren, soweit diese noch von den am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerten zu unterscheiden sind oder soweit die am Insolvenzverfahren beteiligten Vermögenswerte durch ihren Vermögenswert anreichert wurden.

Darüber hinaus kann der Leistungsempfänger der anfechtungsfähigen Erbringung den Anspruch auf Rückerstattung der Vergütung nur dann als Gläubiger des Insolvenzverfahrens geltend machen, wenn zum Zeitpunkt seines Erwerbes der Eigentumsnachfolger zu den dem Zahlungspflichtigen nahe stehenden Persönlichkeiten zählte ( " 138"), es sei denn, er war sich zu diesem Zeitpunkt der UmstÄnde nicht bewusst, die die Streitbarkeit des Erwerbes seines Vorgängers ausmachen; oder wenn der Eigentumsnachfolger das, was er erhalten hatte, ohne Aufpreis erhalten hat ( "3.

Mit der Verjährung des Rücktrittsanspruchs kann der Verwalter die Erfuellung einer Verpflichtung aus einer Anfechtungshandlung ablehnen. Die Bestimmungen über die Bestreitung einer vor der Einleitung des Verfahrens erfolgten Handlung können auf die Bestreitung von Rechtsakten angewandt werden, die den vorgenannten Rechten und Pflichten zugrundeliegen, sofern die Bestreitung die Aufrechnung, einschließlich der Saldenabrechnung, nicht umkehrt oder die einschlägigen Zahlungsanweisungen, Bestellungen zwischen Zahlungsverkehrsdienstleistern oder Vermittlern oder Anordnungen für die Übermittlung von Sicherheiten ineffizient werden.

Die Datenerhebung beim Kreditantrag erfolgt durch: smava GmbH Kopernikusstr. 35 10243 Berlin E-Mail: info@smava.de Internet: www.smava.de Hotline: 0800 - 0700 620 (Servicezeiten: Mo-Fr 8-20 Uhr, Sa 10-15 Uhr) Fax: 0180 5 700 621 (0,14 €/Min aus dem Festnetz, Mobilfunk max. 0,42 €/Min) Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Alexander Artopé (Gründer), Eckart Vierkant (Gründer), Sebastian Bielski Verantwortlicher für journalistisch-redaktionelle Inhalte gem. § 55 II RStV: Alexander Artopé Datenschutzbeauftragter: Thorsten Feldmann, L.L.M. Registergericht: Amtsgericht Charlottenburg, Berlin Registernummer: HRB 97913 Umsatzsteuer-ID: DE244228123 Impressum