Insolvenz Verein

Verband der Insolvenzverwaltung

In vielen Fällen ist ein Verband von der Insolvenz bedroht. Reicht dies nicht aus, geht der Verein in Konkurs. Der Vorstand beantragte daraufhin die Insolvenz. Zielsetzungen - Verein - Termine - Archiv - Kontakt. Einen Überblick über die vom Verein organisierten Vorträge und Fortbildungsveranstaltungen finden Sie unter der Rubrik "Veranstaltungen".

Zahlungsunfähigkeit in einem Verein: Das Präsidium des Vereins

Clubs haben es heutzutage nicht mehr leicht. In vielen Clubs ist ein Rückgang der Mitgliederzahl zu verzeichnen. Der Verein gerät rasch in finanzielle Schwierigkeiten. Um zu wissen, was im Insolvenzfall zu tun ist, haben wir im Nachfolgenden für Sie die wesentlichen Aspekte aufbereitet. Wann ist Ihr Club zahlungsunfähig?

Zuerst ist es von Bedeutung zu wissen, wann die Insolvenz des Verbandes stattgefunden hat. Von einer Insolvenz ist auszugehen, wenn die nachfolgenden Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorliegen: Die Gesellschaft kann ihren Fälligkeitsverpflichtungen nicht mehr gerecht werden oder hat ihre Leistungen bereits ausgesetzt (§ 17 Abs. 2 InsO). Der Verband ist von Insolvenz bedroht, wenn er zum Fälligkeitszeitpunkt wahrscheinlich nicht in der Lage ist, seinen Verbindlichkeiten nachzukommen (§ 18 Abs. 2 InsO).

Ein Überschuldungsgrad besteht, wenn das Vereinsvermögen die bestehenden Verpflichtungen nicht mehr abdeckt (§ 19 Abs. 2 Satz 1 InsO). Besonders für Sie als Debitor ist es besonders bedeutsam zu wissen, dass sowohl registrierte als auch nicht registrierte Vereinigungen zahlungsfähig sind (11 (1) Satz 2 InsO). Worauf sollte ich als Vorstandsmitglied achten?

Sie als Verbandsvorstand tragen eine spezielle Aufgabe, die auch im Insolvenzfall ein rasches Eingreifen erforderlich macht. Liegen die vorgenannten Gründe für die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vor, ist der Vorstand des Vereins verpflichtet, einen Antrag auf Insolvenz zu stellen (§ 42 Abs. 2 Satz 1 BGB). Die schriftlichen Insolvenzanträge können vom Vorstand des Verbandes unmittelbar beim zustän-digen Konkursgericht gestellt werden.

Der Gerichtsstand ist abhängig davon, wo der Verein seinen Hauptsitz hat (§ 3 InsO). Der Insolvenzantrag gilt ungeachtet dessen, ob der Präsidium auf freiwilliger Basis oder gegen eine Verbandsgebühr aktiv ist. Bei Insolvenzgründen für den Verband wird empfohlen, dass unsere Kunden so schnell wie möglich vorgehen. Damit muss der Stiftungsrat den Gesuch zu dem Zeitpunkt einreichen, zu dem es vorhersehbar ist, dass der Verein nicht mehr sanierbar ist.

Er kann aber auch dann haftbar gemacht werden, wenn der zu früh eingereichte Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens dem Verband die Gelegenheit zur Umstrukturierung nimmt. Deshalb raten wir unseren Kunden, sich immer über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Verbandes zu unterrichten. Seit einigen Jahren ist die Finanzlage des Verbandes angespannt, aber seit Jahresbeginn hat sich die Sachlage wieder verschärft - die Rechnungen zeigen nun eine klare Überdeckung.

Der Kollege V. regt in der nächstfolgenden Versammlung an, das Konkursverfahren zu prüfen. Die Geschäftsführung eines Verbandes kann personenbezogen haftbar gemacht werden, wenn er zu spat die Insolvenz anmeldet und den Kreditgebern hieraus ein Schadensereignis erwächst. Die Besetzung des Vorstands mit mehreren Einzelpersonen entlastet die einzelnen Vorstandsmitglieder jedoch nicht von ihrer Aufgaben.

Die Insolvenzpflicht bezieht sich auf jedes seiner Vorstände. Als Mitglied des Vorstands sollten Sie daher darauf achten, dass bei bekannten Insolvenzgründen die Insolvenzanmeldepflicht fortbesteht, auch wenn die Hauptversammlung Sie auffordert, den Antragsteller nicht zu informieren. Gleiches wie bei den ordentlichen Mitgliedern ist auch hier zu sagen, dass kein Anspruch auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens vorliegt.

Im Gegensatz zum Vorstandsmitglied ist es daher nicht erforderlich, einen Antrag auf Insolvenz zu stellen. Er haftet auch als Verwaltungsrat, wenn der zu früh eingereichte Antrag auf Insolvenz dem Verband die Gelegenheit zur Reorganisation nimmt. Deshalb raten wir unseren Kunden, sich immer über die wirtschaftlichen Verhältnisse des Verbandes zu unterrichten. Muß ich als Mitglied des Verbandes im Insolvenzfall des Verbandes den Beitrag weiterzahlen?

Als Mitglied des Vereins wird die Abgabepflicht (BGHZ 96, 253=NJW 1986, 1604) für Sie als Mitglied des Vereins nach der Insolvenzeröffnung regelmässig aufgehoben (§ 27 InsO). Ein anderes trifft nur zu, wenn in der Satzung etwas anderes über die Verpflichtung zur Beitragszahlung festgelegt ist. Auf jeden Fall raten wir unseren Kunden, die Satzung gründlicher zu überprüfen.

Gern beraten wir Sie und prüfen Ihre Satzung auf entsprechende Absprachen. Darf ich im Falle einer Insolvenz aus dem Verein aussteigen? Es ist zu berücksichtigen, dass der Verein zwar mit der Insolvenzeröffnung erloschen ist, seine Handlungsfähigkeit aber während des Konkursverfahrens erhalten bleibt (§ 42 Abs. 1 BGB). Für Sie heißt das, dass Ihre Mitgliedschaft im Verein trotz Insolvenzeröffnung fortgesetzt wird.

Selbstverständlich steht es Ihnen als Mitglieder auch im Falle einer Insolvenz offen, Ihre Teilnahme ordnungsgemäß zu beenden. Ein Kündigungsfristen gelten nur, wenn sie in einem Vereinsstatut (§ 39 Abs. 2 BGB) festgelegt sind. In Ausnahmefällen können Sie jedoch im Falle einer Insolvenz ein Recht auf außerordentliche fristlose Beendigung haben. Das hängt vom individuellen Fall und der Art des Clubs ab.

Stellt beispielsweise ein Verein seinen Betrieb aufgrund von Insolvenz ein, haben Sie als Clubmitglied mit großer Sicherheit das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu beenden. Welche Folgen hat das Konkursverfahren? Einerseits darf der Verein nach der Insolvenzeröffnung keine weiteren Gesellschafter zulassen. Handelt es sich bei der Insolvenz um ein Mitglied des Vereins ( "Insolvenz"), so ist es nach der Verbandssatzung entscheidend, ob die Vereinsmitgliedschaft durch das Konkursverfahren erlischt.

Wenn Ihr Verein nicht gewinnorientiert ist, beendet er seinen gemeinnützigen Charakter erst, wenn er aufgrund der Insolvenz seine Geschäftstätigkeit im Sinn seines Vereinsstatuts nicht mehr ausübt () (BFH, Beschluss vom 16.05.2007, Az. I R 14/06). Welche Chancen haben Private im Insolvenzfall?

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