Gerichtsvollzieher Pfändung

Beschlagnahme des Gerichtsvollziehers

Als der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht, ist es für viele Schuldner ein Schock. Steht der Gerichtsvollzieher mit einem Vollstreckungstitel vor der Tür, droht eine Beschlagnahme oder gar eine Zwangsversteigerung. Deine Gläubiger können den Gerichtsvollzieher anweisen, eine Pfändung gegen dich einzuleiten. Im Falle einer Pfändung werden Gegenstände beschlagnahmt. Der Gerichtsvollzieher darf keine Gegenstände beschlagnahmen, die zu einem bescheidenen Lebensstil gehören oder in der Ausübung des Berufs verwendet werden.

Beschlagnahme durch den Gerichtsvollzieher

Besonders unangenehm ist der Gerichtsvollzieherbesuch oft ein Höhepunkt in der privaten Wirtschaftskrise. Dennoch sollte man bei der Suche nach dem eigenen Haus und anderen Vollstreckungsmaßnahmen einen kühlen Blick behalten, die eigenen Rechte erkennen und auch beachten, dass nahezu alle Gerichtsvollzieher richtig und bedacht handeln. In der Regel besucht der Gerichtsvollzieher den Debitor nach einer entsprechenden Mitteilung bei sich zu Hause.

Fehlt der Debitor oder die Zugangsverweigerung, so darf der Gerichtsvollzieher das Haus nur dann zwangsläufig eröffnen, betreten in das Haus eindringen und absuchen, wenn ein gerichtlicher Durchsuchungsbefehl erlassen wurde. Die Gerichtsvollzieherin ist nicht dazu angehalten, das Eigentum an der Immobilie im Haus des Zahlungspflichtigen zu überprüfen. Stattdessen kann er davon ausgehen, dass die Objekte in der Ferienwohnung, in der der Debitor wohnt, auch dem Debitor angehören.

Gleiches trifft zu, wenn er nicht allein in der Ferienwohnung wohnt. Gespräche mit dem Gerichtsvollzieher über das Eigentum an einem Objekt sind daher nur dann sinnvoll, wenn man nachweisen kann, dass die Anlage oder der Videorekorder tatsächlich einem Dritten gehört. Im Falle von Ehepartnern kann der Gerichtsvollzieher alle Objekte im Ehehaus des Schuldners als Eigentum des Schuldners betrachten und somit auch beschlagnahmen.

Ausgenommen sind Objekte, die ausschliesslich für den privaten Bedarf des nicht schuldnerischen Ehepartners vorgesehen sind. Die Bewohner können sich vor unbefugter Pfändung durch die Einrichtung separater und markierter Zimmer im Gemeinschaftshaus absichern. Die Gerichtsvollzieherin beschlagnahmt Objekte, indem sie sie mitnimmt (z.B. Gelder, Juwelen, Wertpapiere) oder sie vorerst im Haus des Zahlungspflichtigen zurücklässt, aber ein Siegel, den so genannten "Kuckuck", anbringt.

Auch der Gerichtsvollzieher kann eine "Pfändung" vornehmen. Zu diesem Zweck kann er den Debitor auch gegen seinen willens. Beschlagnahmte Objekte werden in der Öffentlichkeit ersteigert. Die Gerichtsvollzieherin muss ihren diesbezüglichen Nutzen schätzen. Wenn der Gerichtsvollzieher den Schätzwert wesentlich zu gering einschätzt, kann die Bewertung des Objekts von einem Experten verlangt werden. 811 der ZPO listet die nicht pfändbaren Sachen im Detail auf.

Beispielsweise kann der Betrag, den der Debitor für sich und seine Angehörigen braucht, einschließlich der Pacht, nicht eingezogen werden (auch nicht im Falle einer Pfändung). Auch Rundfunk- und Fernsehgeräte sind nicht beschlagnahmbar, obwohl der Kreditgeber durch eine so genannte "Wechselbeschlagnahme" ein kostbares Instrument durch ein einfaches ersetzt werden kann.

Eine Beschlagnahmung eines Personenkraftwagens ist nicht möglich, wenn er für die Ausübung des Berufs (Vertreter, Monteur) oder aus Gesundheitsgründen (z.B. Schwerbehinderung) für den Leistungspflichtigen unerlässlich ist. Gegen die unbegründete Pfändung eines Gegenstands kann der Zollschuldner durch eine "Mahnung" Berufung einlegen. Informationspflicht gegenüber dem Gerichtsvollzieher? In der Regel fragt der Gerichtsvollzieher den Insolvenzverwalter nach dem Auftraggeber, der Kontoverbindung und dem Vermögen.

Der Schuldner muss diese Frage nicht beantworten. Der Schuldner muss dann dort seine finanziellen Gegebenheiten offenlegen (siehe "Angaben zum Vermögen"). Die gesammelten Daten werden vom Gerichtsvollzieher an den Kreditgeber weitergegeben. Wenn der Kreditor z.B. vom Auftraggeber des Debitors Kenntnis erlangt, kann er eine Gehaltspfändung anstreben. Der Gerichtsvollzieher hat das Beschlagnahmungsverfahren in einem Beschlagnahmungsprotokoll festzuhalten.

Auch bei misslungenen Anlagen sollte der Zahlungspflichtige immer eine Kopie dieses Protokolls anfordern, da diese so genannte Pfandbescheinigung eine wesentliche Entscheidungshilfe bei der Verhandlung mit anderen Kreditgebern ist.

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