Franchiserecht

Konzessionsrecht

Wir begrüßen Sie im Forum zum Franchiserecht für Interessenten, Franchisenehmer und Franchisegeber. Anwaltskanzlei für Franchiserecht: Hier finden Sie einen übersichtlichen Überblick über die Leistungen unserer Anwälte sowie die Überprüfung von Urteilen und Rechtstipps. Die Franchiseverträge sind im deutschen Recht nicht ausdrücklich geregelt. Laufende Informationen und Urteile zum Franchiserecht. Zahlreiche übersetzte Beispielsätze mit "Franchise Law" - Englisch-Deutsches Wörterbuch und Suchmaschine für Millionen von englischen Übersetzungen.

Franchise Recht - Anwälte für das Franchiserecht

Franchise ist eine Vertriebsform, bei der der Konzessionsgeber dem Konzessionsnehmer ein gewisses Know-how zur Verfügung stellt und ihm verschiedene Rechte zur Benutzung von Warenzeichen, gewerblichem Eigentum, Copyrights räumt, so dass der Konzessionsnehmer die betreffenden Waren, Dienstleistungen und/oder Techniken nach dem Franchise-Konzept vermarkten kann. Dafür muss der Konzessionsnehmer in der Regelfall eine einmalig und/oder fortlaufend anfallende Konzessionsabgabe aufbringen.

Der Konzessionsnehmer kauft und verkauft wie der autorisierte Händler im eigenen Nahmen und auf eigene Kosten. Er ist mehr oder weniger stark in das Franchise-System des Franchise-Geber involviert. Die im Franchiserecht gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungswerte nutzen wir gern für unsere Klienten. Im Franchiserecht betreuen wir Sie kompetent und individuell: Wenn Sie eine Beratung im Franchiserecht oder Rechtsberatung wünschen, wenden Sie sich bitte an +49 (0) 551 - 499 96-0 oder senden Sie uns eine e-Mail.

Franchiserecht ist nicht ausdrücklich durch das Gesetz reguliert. Von besonderer Wichtigkeit ist daher der Vorvertrag. Sie sollte die Rechte und Pflichten der Beteiligten so weit wie möglich regelt, natürlich unter Berücksichtigung der auf das Franchiserecht anwendbaren Rechtsvorschriften und der umfassenden Judikatur zum Franchiserecht. Daher bildet die Erstellung und Überprüfung von Franchisevereinbarungen einen weiteren Tätigkeitsschwerpunkt im Franchising.

Gern auch Sie. Wir helfen Ihnen dabei. Im Franchiserecht kommt den prävertraglichen Informationspflichten des Konzessionsgebers eine spezielle Bedeutung zu. Natürlich möchte ein Konzessionsnehmer vor Vertragsabschluss wissen, welche Möglichkeiten und Gefahren mit dem Eintritt in das Franchise-System des Konzessionsgebers einhergehen. Um die Rechte und Pflichten des Konzessionsgebers im Rahmen eines Konzessionsvertrages zu dokumentieren, hat die Judikative unterschiedliche Bedingungen ausgearbeitet.

Auch wenn der Franchisegeber in der Regel im eigenen Nahmen und auf eigene Kosten selbständig agiert, ist er natürlich stark in das Franchise-System des Franchisegebers integriert. Insbesondere vor dem Hintergund, dass das Franchiserecht nicht direkt durch das Gesetz reguliert ist, ergibt sich oft die Fragestellung, ob eine korrespondierende Umsetzung von Bestimmungen des Handelsagentenrechts in Erwägung gezogen werden kann.

Dies ist umso wahrscheinlicher, je mehr der Franchisegeber Aufgaben zu erledigen hat, die auch für einen Handelsagenten charakteristisch sind. Vor diesem Hintergrund werden wir in unserer Unternehmensberatung oft mit der Fragestellung konfrontiert, wie weit ein Franchisegeber in ähnlicher Weise wie ein Handelsagent in die Verkaufsorganisation des Franchisegebers integriert ist und somit Handelsrecht zur Anwendung kommt.

Wenn Sie in diesem Zusammenhang Unterstützung brauchen, helfen wir Ihnen gern mit Rat und Tat weiter. Dazu gehören auch Konzessionäre und Konzessionsnehmer. Darüber hinaus findet das Wettbewerbsrecht nicht nur auf Querschnittsvereinbarungen zwischen direkten Konkurrenten Anwendung, sondern auch auf Vertikalvereinbarungen zwischen vor- und nachgeschalteten Vertriebshändlern und damit auch auf Franchisebindungen.

Die Untersagung von Kartellen stößt auf verschiedene Verträge, die üblicherweise in Franchisevereinbarungen auftauchen. Damit nicht die Möglichkeit besteht, dass wesentliche Abreden aufgrund eines Verstosses gegen das Kartelleverbot für das Franchise-System ungültig werden, sollte frühzeitig eine fachkundige Beratung eingeholt werden. Endet ein Franchise-Vertragsverhältnis, gibt es oft beträchtliche Unterschiede zwischen dem Franchise-Nehmer und dem Franchise-Geber, z.B. hinsichtlich des Kündigungsrechts, der Regelung des vertraglichen Verhältnisses und/oder der bei oder aufgrund der Auflösung vorhandenen gegenseitigen Forderungen.

Franchise-Verträge sind oft auf einen größeren Zeitrahmen beschränkt, so dass eine einfache Beendigung nicht möglich ist. Es ist auch zu klarstellen, in welchem Umfang der Konzessionsnehmer die ihm vom Konzessionsgeber zur Verfügung gestellten betrieblichen Ressourcen, Lagergüter usw. an den Konzessionär zurÃ? Abschließend ergibt sich entsprechend die Fragestellung eines Ausgleichsanspruchs des Konzessionsnehmers nach § 89 b HGB.

Erst kürzlich hat der BGH festgestellt und geklärt, dass er an seiner früheren ständigen Praxis festmacht, wonach ein Schadensersatzanspruch des Konzessionärs unter anderem vorsieht, dass der Konzessionsnehmer dazu angehalten ist, seinen Stammkundenstamm spätestenfalls zum Ende des Vertrages an den Konzessionsgeber zu übergeben. Darüber hinaus geht es bei einem Schadenersatzanspruch nicht nur um die Fragestellung, ob der Franchise-Nehmer einen solchen Anspruch überhaupt geltend machen kann, sondern auch darum, wie der Schadenersatzanspruch im Detail errechnet wird.

Aufgrund unserer Erfahrung in der Consulting-Praxis gibt es sowohl auf der Ebene des Franchise-Geber als auch auf der Ebene des Franchise-Nehmers große Unwägbarkeiten und Nachteile. Da die Kalkulation von Schadenersatzansprüchen zu unserem "täglichen Brot" zählt, sind wir Ihnen bei der Geltendmachung oder Abwehr von Schadenersatzansprüchen gern mit Rat zumute.

Zur systematischen Darstellung des Franchise- und Kommissionärsrechts haben wir für unsere Kunden die folgende Darstellung zusammengestellt: Wir haben hier eine kleine Selektion von aktuellen Urteilen zum Franchise- und Kommissionärsrecht publiziert. Auf dieser Seite findest du Essays zu immer wieder auftretenden Fragen der Überblicksarbeit im Franchise- und Kommissionärsrecht.

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