Dispokredit

Kontokorrentkredit

handelt es sich um Girokonten mit eingeschränkten Funktionen; z.B. gewähren Banken in der Regel keine Kontokorrentkredite für diese Konten.

Champagner-Atmosphäre im Stadthaus Dietzenbach | Dietzenbach

Von der Landesgleichskasse erhält die Firma Diät. Obwohl Oberbürgermeister Jürgen Rogg keine prickelnden Drinks in den Hauptausschuss und den Finanz-Ausschuss mitgebracht hatte, waren die Stadträte noch in Champagnerstimmung. Das Budget der Bezirksstadt war über viele Jahre hinweg konsequent überfinanziert. Deshalb hatte die Stadtverwaltung Subventionen aus dem staatlichen Ausgleichsfonds beantrag. Mit diesem Service werden finanziell schwache Gemeinden unterstützt, die nicht in der Möglichkeit sind, ihre Haushalte auf andere Weise zu schonen.

Aber dann kündigte Rogg die gute Neuigkeit an: "Völlig überraschend" war die Neuigkeit aus Wiesbaden ins Bürgermeisteramt gestürmt, dass die Firma Thetzenbach rund 4,2 Mio. Fördermittel aus dem staatlichen Ausgleichsfonds erhalten würde. Damit können die rund 4,2 Mio. EUR nicht in das für den Schutzschirm relevante Budget fließen. Der Betrag wird jedoch - und das ist für die Bezirksstadt nicht weniger wichtig - als Rückzahlungsrate für die Hessische Landesbank gebucht.

Damit entfällt für die Bezirksstadt zwischen 2019 und 2023 die Jahresrate von 834 925 EUR. Der Staat Ã?bernimmt alle Barkredite auf einen Streich - Ã?hnlich einer privaten Kontokorrentkreditlinie. Das sind in Dietzenbach rund 53 Mio. in Deutschland. Das zahlt sich in 30 Jahresraten aus - bei rund 25 EUR pro Kopf und Jahr.

Auch die gewünschte Stadtpartnerschaft mit der indischen Hauptstadt Kiming war wieder auf der Programm. Die Fraktion Die Grünen hat jedoch einen entsprechenden Antrag gestellt, der unter anderem den Absatz "In die Einleitung sollte einbezogen werden, dass sich die Bewohner der Bezirksstadt zu den Themen Menschenrechte, Presse- und Rechtsfreiheit bekennen und dies auch von den Partnerinnen und Partner erwarten" enthält.

Nils Steinheimer, Mitglied des Stadtrates der Gruenen, begruendete dies mit den Worten: "Wir wollen akzeptiert werden, dass wir zu diesen Wertvorstellungen stehen", denn jeder weiß, dass die Menschenrechtslage in China eingeschraenkt ist. "Der Fraktionsfreie Artefakt Rosenbusch war der Erste, der diesen Green Point kritisierte: "Das ist eine von keiner Stadtgemeinde zu tolerierende Politik.

"CDU-Mann Stephan Gieseler wies auch darauf hin, dass kein Beamter in China dieses Dokument dann unterzeichnen wird. Dabei machte Gieseler klar, dass es bei einer Stadtteilpartnerschaft nicht um den Zustand, sondern um die Menschen geht. Oberbürgermeister Jürgen Rogg schloss sich seinem Vorgänger im Amt an und unterstrich auch, dass der Chinesische Volksparteitag bereits grünes Licht für die Zusammenarbeit erteilt habe: "Auf der anderen Seiten ist sie ernst gemeint.

Entgegen der Befürchtung einiger Stadträte, die sich im vergangenen Frühling auf einer Volksreise nach China befanden, setzen die " Vereinigung für Internationale Politik " und die "Vereinigung für Völkerverständigung " ein positives Signal und sind bereit, die Städtepartnerschaften zu kultivieren.

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