Amtliche Pfändungstabelle 2016

Offizielle Anlage Tabelle 2016

Der offiziell festgelegte Anbautisch wird regelmäßig im Abstand von zwei Jahren an die gestiegenen Lebenshaltungskosten angepasst. Vielmehr verweist die Bundesregierung auf die aktuelle amtliche Anlagetabelle des § 850 c ZPO (Zivilprozessordnung). Unter keinen Umständen darf jedoch der nicht nach § 850c ZPO beschlagnahmbare Betrag der amtlichen Beschlagnahmetabelle überschritten werden. Die Beschlagnahme des Arbeitseinkommens ist mehr als das Ausfüllen eines offiziellen Formulars. Anhänge-Tabelle ("Anlage zu § 850c ZPO").

Publikationen im offiziellen Teil werden in der Regelfall in einer behindertengerechten HTML-Datei präsentiert.

Publikationen im offiziellen Teil werden in der Regelfall in einer behindertengerechten HTML-Datei präsentiert. Darüber hinaus enthält jede einzelne Druckschrift einen Verweis auf eine nicht zugängliche PDF-Version. Ist im Einzelfall eine Publizierung im HTML-Format nicht möglich, so liegt die Publizierung im PDF-Format vor. Seit dem 16.12.2009 wird die PDF-Datei der offiziellen Publikationen aus Gründen der Sicherheit mit einer geeigneten digitalen Unterschrift versah.

Es ist auch möglich, die Daten zu erfassen, zu drucken und zu sichern, ohne die Unterschrift zu überprüfen.

Pfändung von Löhnen, das ist es, was ein Unternehmer wissen sollte!

Pfändungen oder Lohnpfändungen sind eine der gebräuchlichsten Ausführungsformen. Der Auftraggeber des Zahlungspflichtigen wird zum dritten Schuldner des Zahlungspflichtigen. Auf diese Weise erhält der Kreditor sein Kapital direkt. Müssen Lohnpfändungen vom Auftraggeber akzeptiert werden? Die Arbeitgeberin ist dazu angehalten, die Meldung nach 840 ZPO an den Kreditgeber abzulegen und die Pfändungsanteile des Arbeitnehmergehalts auf den Kreditgeber zu übertragen.

Bei der Berechnung der Pfändung ist die Berechnung nach den geltenden Bestimmungen des 850c ZPO obligatorisch. Für den Fall, dass der Auftraggeber die Auszahlung ablehnt, kann der Kreditgeber gegen den Auftraggeber vorgehen, um sein Recht durchzusetzen, und gegen den Auftraggeber durchsetzen. Durch den erteilten Pfändungs- und Überweisungsauftrag ist dieses Recht bereits eingeräumt worden. Das liegt daran, dass das Bundesgericht bei der Erteilung des Erlasses nicht prüft, ob der Anspruch des Mitarbeiters gegen den Auftraggeber tatsächlich auftritt.

Für das Einkommen aus Beschäftigung werden ab dem Jahr 2017 strengere Freigrenzen festgelegt. Müssen die gesetzlichen Instandhaltungspflichten im Monat erfüllt werden, steigt dieser Wert für die erste Personen um 426,71 EUR (bisher 404,16 EUR). Bei der zweiten bis fünften Personen steigt der Wert um weitere 237,73 EUR (bisher 225,17 EUR).

Sollten Sie als Unternehmer einen Erziehungsbescheid bekommen, sind dies die zu berücksichtigenden Faktoren. Ist der Arrestbefehl ordnungsgemäss zugegangen? Enthält der Anhang die Informationen des zuständiges Gerichtes, das Tag und ein Datensatz? Weil nur eine korrekte Benachrichtigung durch den Justizbeamten den Zugriff ermöglicht, sollten Sie Tag, Uhrzeit und Minuten der Benachrichtigung über den Arrestauftrag aufzeichnen.

Mündliche Mitteilungen oder Zustellungen durch den Kreditgeber führen nicht zu einem Zugriff. Überprüfen Sie, ob der Anlagenauftrag mit einem Transportauftrag verknüpft ist. Allerdings gibt es für Sie als Unternehmer noch andere Aspekte zu berücksichtigen, oder sollten Sie bestimmte Aspekte der Pfändung von Löhnen kennen. Für einen Kreditor ist es möglich, dem Auftraggeber eine so genannter Vorbehaltspfändung zu erteilen.

Dabei will er vermeiden, dass ein anderer Kreditor ihn dazu schlägt. In dieser vorzeitigen Pfändungsanzeige heißt es, dass zum einen eine drohende Verpfändung vorliegt und dass der Auftraggeber den Pfändungsanteil des Lohnes oder Gehaltes unverzüglich zurückhalten muss. Die vorläufige Entscheidung kann der Kreditgeber selbst, sein Rechtsanwalt oder der Vogt erlassen, aber der Vogt muss die Mitteilung liefern.

Wird der tatsächliche Erziehungsbescheid innerhalb eines Monates ausgestellt, bezahlt der Auftraggeber den zurückbehaltenen Arbeitslohn an den Kreditor. Bei Nichteinhaltung dieser Monatsfrist erlischt die Vorauspfändung und der Lohnausschuss wird an den Arbeitnehmer ausbezahlt. Darf der Kreditor Informationen anfordern? In der Regel ist einem Kreditor nicht bekannt, ob der Arbeitnehmer bereits andere Pfandrechte hat oder ob der Gehalt für die Pfandrechte ausreichend ist.

Im Sinne von "ob und wann" kann er jedoch mit einer Bezahlung gerechnet werden, der Kreditgeber hat jedoch die Informationspflicht eines Unternehmers. Der Auftraggeber wird im Pfändungsprotokoll zur Abgabe der Erklärung des Drittschuldners auffordern. Dazu gehört auch, ob ein weitergehender Lohnanspruch vorliegt, auf dessen Grundlage die Vergütung des Arbeitnehmers bereits von anderen Gläubigern eingezogen wurde.

Weigert sich der Auftraggeber, die Schuldnererklärung des Dritten abzugeben oder erteilt er unrichtige oder unrichtige Angaben, kann er auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Nach BGH VII ZB 50/11 hat der Kreditor auch Anrecht auf die Ausstellung des Zeitscheins. Zukünftige Lohnscheine werden oft per Telefax oder E-Mail an den Kreditor versandt. Einige Gehaltsbestandteile sind überhaupt nicht beschlagnahmbar, andere nur teilweise beschlagnahmbar oder andere nur unter gewissen Bedingungen beschlagnahmbar.

Deshalb muss jeder Arrestfall im Detail kalkuliert werden, um den zu erhaltenden Geldbetrag für den Kreditor zu errechnen. Welcher Teil des Bruttogehalts ist pfändungsfähig? So können z. B. vermögenswirksame Sozialleistungen, die Hälfe der Überstundenvergütungen oder Spesenvergütungen nicht eingezogen werden. Die Ermittlung des verpfändbaren Nettolohns erfolgt durch Abzug der Sozialversicherungsbeiträge und Abgaben vom berechneten verpfändbaren Bruttogehalt.

Hinweis: Der anrechenbare Netto-Lohn stimmt nicht mit dem Netto-Lohn in der Personalabrechnung überein. Für den letztgenannten Wert wurden auch die Abschöpfungen in Abzug gebracht, die auf den nicht einforderbaren Teil entfallen. Die Pfändung des Arbeitnehmers wird aus der offiziellen Pfändungstabelle abgeleitet. Schließlich hängt derjenige Teil, der endgültig vom beschlagnahmbaren Nettogehalt an den Kreditgeber überwiesen werden muss, davon ab, wie viele Unterhaltungsverpflichtungen der Kollege bereits hat.

Wenn der Lohn eingezogen wird, lautet das Sprichwort: "Wer zuerst kommt, der muss zuerst dienen. "Klopfen mehrere Kreditoren an die Tür des Arbeitgebers, muss die Zahlung an die Person erfolgen, die die Verpfändung zuerst ordnungsgemäss meldet. Nach Zahlung der Ansprüche, einschließlich der Zins- und Durchsetzungskosten, wird der nächstfolgende Kreditor "bedient".

Für den Fall, dass der Auftraggeber nicht sicher ist, welchem Kreditgeber im Fall mehrerer Beschlagnahmen zuerst zugestellt werden muss, kann er den beschlagnahmbaren Geldbetrag bei dem für ihn zuständigen Richter einreichen. Die Vergabe des Pfändlichen Nettolohnes erfolgt durch das Richter. Bezahlt der Arbeitnehmer den Unterhaltsbeitrag für sein eigenes Kinde nicht und wird der Arbeitnehmerlohn beschlagnahmt, sind besondere Regelungen zu treffen.

Es gibt auch keine offizielle Anlagetabelle für die Wartungspfändung. Der Pfändungs- und Transportauftrag gibt an, bis zu welchem Höchstbetrag der Arbeitnehmer verbleiben darf. Der nicht pfändbare Wert wird sich, wie bereits gesagt, zum Stichtag 31. Dezember 2017 um 16,15 EUR erhöhen. Dieser Anstieg muss vom Auftraggeber bei der Lohnberechnung berücksichtigt werden.

So geringfügig der Beitrag auch sein mag, wenn der Auftraggeber die Anhebung nicht berücksichtigt, kann er einen finanziellen Schaden oder erhebliche zusätzliche Kosten erleiden. Für den Fall, dass der Dienstgeber dem beschäftigten Dienstnehmer, dessen Gehalt eingezogen wurde, den ihm zustehenden beschlagnahmbaren Basisbetrag nicht zahlt, kann der Dienstnehmer seinen Dienstgeber schadlos halten.

Weil er nicht ausreichend übertragen hat, muss der Auftraggeber den rückständigen Beitrag zahlen. Vermutlich hat der Auftraggeber dem Drittschuldner zu viel bezahlt, so dass er diesen Wert wieder einfordern kann, so dass er die anfallenden Gebühren nicht tragen muss. Tatsache ist, dass der Auftraggeber in bestimmten Ausnahmefällen von seinem Mitarbeiter in Anspruch genommen werden kann - und das unter bestimmten Voraussetzungen für einen erheblichen Geldbetrag, da das Ganze auch nachträglich in Anspruch genommen werden kann.

Deshalb ist es für den Unternehmer besonders wichtig, die derzeitigen Beschlagnahmefreistellungsgrenzen auf dem Bildschirm zu haben und zu beobachten. Die Pfändung von Löhnen bedeutet neben einem beträchtlichen Zusatzaufwand auch höhere Aufwendungen für den Auftraggeber. Der Auftraggeber kann diese zusätzlichen Aufwendungen weder vom Mitarbeiter noch vom Kreditgeber ausgleichen. Dies bedeutet, dass die anfallenden Aufwendungen weder vom Gehalt noch vom Pfändungsbetrag abgesetzt werden dürfen.

Wenn jedoch im Anstellungsvertrag mit dem Mitarbeiter eine so genannter Kostenüberlastung festgelegt wurde, hat der Auftraggeber das Recht, die anfallenden Aufwendungen auf den Mitarbeiter zu uebertragen.

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